Unsicherheit

Das Baltikum zwischen Stolz und Sorge

Die drei kleinen EU-Länder im Nordosten fürchten die russische Expansionspolitik

„Ich habe den Tank meines Autos jetzt immer zumindest halb voll, um das Land zu verlassen. Man weiß ja nicht, was die Russen vorhaben …“, erzählt eine Lettin in einer heimischen TV-Talkrunde. Eine Mutter, deren Kind in der Hauptstadt Riga einen internationalen Kindergarten besucht, beneidet die ausländischen Mütter: „Sie können im Zweifelsfall schnell ausreisen.“ Und im benachbarten Estland, dem kleinsten der drei Baltenstaaten mit gerademal 1,3 Millionen Einwohnern, sorgt sich der frühere Botschafter des Landes in Berlin und heutige Staatssekretär im Tallinner Außenministerium, Dr. Mart Laanemäe, um die Zukunft auch seines Landes. „Es hat sich in den 25 Jahren unserer neu gewonnenen Unabhängigkeit alles so schön entwickelt. Jetzt geht die Sorge um, dass die Russen kommen und uns alles wieder wegnehmen.“ Sorgen, die auch beim gegenwärtigen Staatsbesuch des estnischen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves in Berlin zur Sprache kommen.

Wer dieser Tage Lettland, das bis Ende Juni noch die EU- Ratspräsidentschaft innehat, und Estland besucht, kann beides beobachten: Stolz auf die demokratischen und wirtschaftlichen Reformen, auf die Mitgliedschaft in EU, im Euro-Klub und in der Nato, aber eben auch die Furcht vor dem übermächtigen Nachbarn Russland und damit vor Putins langem Arm.

Seit der Ukraine-Krise, verschärft nach der Krim-Annexion, sind sich die Balten ihrer neuen Freiheit nicht mehr ganz sicher. Es liegt nicht allein daran, dass sie sich wie die Ukraine 1990 dem sowjetischen Imperium entzogen und ihre Unabhängigkeit verkündeten. Die größere Bedrohung wird im immer noch hohen Anteil ethnischer Russen in den baltischen Staaten gesehen.

Moskaus fünfte Kolonne?

In Lettland sind von den knapp zwei Millionen Einwohnern ein knappes Drittel russischsprachig, von den 1,3 Millionen Esten sogar etwa 34 Prozent. Geschuldet ist dieser hohe russische Bevölkerungsanteil der einstigen sowjetischen Besatzungspolitik. Sie zielte auch darauf ab, Kultur und Sprache der Balten zu eliminieren. Jetzt versucht Moskau wieder verstärkt, über vom Kreml gelenkte Fernsehsender Einfluss zu nehmen. Mit populären Unterhaltungssendungen, die zwischen die Nachrichten platziert werden, die von Manipulationen nur so strotzen. Die Einschaltquoten unter den Russen sind derart hoch, dass sich die Regierung in Tallinn genötigt sieht, das ausschließlich in estnischer Sprache sendende offizielle Fernsehen des Landes um einen speziellen russischen Kanal zu erweitern, um das Informationsmonopol Moskaus zu brechen.

Das Russen-Drittel – Moskaus fünfte Kolonne? Das behaupten bei allem Misstrauen allenfalls rechte Nationalisten. Es hat sich, so ein westlicher Diplomat, eine Parallelgesellschaft entwickelt, ein friedliches Nebeneinander der Ethnien. Zwischen beiden Lagern stehe die Geschichte: hier die sowjetische Besatzung, da das Leid in fast jeder estnischen wie lettischen Familie. Das eröffnet in Zeiten der Krisen Raum für Befürchtungen und Anschuldigungen. Bis hin zur Angst vor den Landsleuten eines übermächtigen Nachbarn, der in der Ukraine vorführt, wie er mit unbotmäßigen einstigen Untertanen umgeht und wie er meint, zum vermeintlichen Schutz seiner Landsleute jenseits der eigenen Grenze eingreifen zu dürfen.

Dennoch sei die Gefühlslage der Menschen zumindest in Estland in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden, sagt der gerade mal 35 Jahre alte Ministerpräsident Estlands, Taavi Roivas. Und das habe vor allem mit dem neuen Engagement der Nato im Baltikum zu tun. Aber es bleibe eine Grundsorge vor der Zukunft, weil sich nicht prognostizieren lässt, was Putin wirklich im Schilde führt. Es gäbe zu viele widersprüchliche Äußerungen aus unterschiedlichen Kreml-Quellen, die keine verlässliche Strategie Putins auch gegenüber den baltischen Staaten erkennen lasse. Aber zumindest in einem Punkt habe sich Putin verkalkuliert: „Jetzt stehen Nato und Amerikaner an Russlands Grenze“, sagt der smarte junge Regierungschef und Vorsitzende der liberalen Reformpartei.

Die Aussicht von Roivas Amtssitz hoch oben auf dem Tallinner Domberg ist imposant: über die zum Weltkulturerbe gekürte mittelalterliche Altstadt bis hinaus zur Ostsee. Damit können Estlands Ministerpräsidenten alle Gäste beeindrucken. Nur einem wurde der Blick verwehrt. Wem? Roivas schweigt, nickt aber lächelnd, als aus der Journalistenrunde des Berliner Presseclubs der Name Obama fällt. Dessen Sicherheitsleute hatten Bedenken.

Auch in den beiden anderen baltischen Staaten, die übrigens sprachlich, historisch und auch vom Naturell her wenig gemein haben und nur in Nato, EU und Euro wirklich vereint sind, haben sich die Sorgen um ihre Sicherheit verringert, seit das westliche Verteidigungsbündnis die Bedrohungslage für das Baltikum angesichts der Lage in der Ukraine neu bewertet und militärisch reagiert hat. „Air Policing“ heißt das neue Schlüsselwort – eine konsequente Luftraumüberwachung, die seit 2014 auch vom neuen estnischen Stützpunkt Ämari, etwa 70 Kilometer südwestlich Tallinns, geflogen wird.

In beispielhaftem solidarischen Beistand übernehmen Luftwaffen der Bündnispartner den Schutz des Luftraums der drei kleinen Mitgliedsländer, die selbst keine Kampfflugzeuge haben. Sobald russische Maschinen auf dem Flug von St. Petersburg etwa nach Königsberg durch den schmalen internationalen Korridor den Luftraum eines der drei Staaten verletzen, heben die aufgerüsteten Nato-Jäger ab, um die Eindringlinge abzudrängen.

Was sich dramatisch anhört, ist bislang für die Beistand leistenden Luftwaffen der Bundeswehr, Spaniens und seit dem 1. Mai der britischen Royal Airforce eher glimpflich abgelaufen. Glaubt man dem spanischen Pressesprecher Francesco Elisa, gleicht die Aktion zur Zeit eher einem Katz und Mausspiel. „They don’t look for conflicts“, sie suchten nicht die Konfrontation, sagt er über die russischen Piloten. Aber immerhin näherten sich die Maschinen bis auf Blickkontakt, manchmal wird sich sogar zugelächelt.

Nato-Präsenz gilt als Versicherung

Die Russen haben offensichtlich verstanden, dass es die Nato ernst meint mit ihren Bündnisverpflichtungen. Dafür sorgt auch ein neues Manövergelände nahe der russischen Grenzen, auf dem Nato-Einheiten mit dem schwachen estnischen Heer üben. Eine sichtbare Nato-Präsenz gilt als beste Versicherung gegenüber Putins Expansionsgelüsten. „Wir vertrauen auf die Nato. Dass das Bündnis im Ernstfall seinen Verpflichtungen zum Beistand nachkommt, liegt doch im Interesse aller Mitglieder. Wenn das nicht funktioniert, ist es das Ende aller kollektiven Sicherheit“, beruhigt Estlands Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves sich und die Seinen. Verträge und Regeln müssten eben eingehalten werden; in der Sicherheitspolitik wie in der Finanzpolitik. „Da sind wir Esten deutscher als die Deutschen“, bekräftigt der Präsident mit deutlichem Seitenhieb auf Griechenland.

Von Deutschland erhoffen sich Letten wie Esten ohnehin mehr Engagement. „Manche Politiker und Medien vergessen manchmal, dass es uns gibt.“ Auch das sagt das Staatsoberhaupt des 1,3 Millionen Volkes. Lange seien für die Deutschen gute Beziehungen zu Moskau wichtiger gewesen als zu den kleinen Nato- und EU-Partnern an Russlands Grenzen. Dass sich das zumindest ein wenig geändert hat, belegt gerade der Staatsbesuch Ilves’ in Berlin.