Kommentar

In der Grauzone

Versuchen Sie einmal, die Essenz der Krise um den Auslandsgeheimdienst BND geistig durchzuspielen. Spaß werden Sie dabei nicht haben.

Denn es ist alles ziemlich kleinteilig und vielschichtig. Lässt man einmal das Kommunikationsdesaster im Kanzleramt beiseite, dann kann man die ganze Debatte rund um den BND und die NSA, um Selektoren und No-Spy-Abkommen auf eine essenzielle Frage reduzieren: Wie gewährleisten wir, dass Geheimdienste ihren Job machen, dabei aber auch demokratisch überwacht werden?

In genau dieser Frage liegt der Sprengsatz. Einerseits leugnet niemand, dass die Gefahren für unsere Gesellschaft rasant zunehmen. Eine Regierung, die da nicht sehr genau über die Vorgänge in Krisenregionen informiert ist, riskiert schnell katastrophale Folgen. Andererseits haben viele Deutsche eine allzu romantische Vorstellung vom Frieden im eigenen Land und eine grundlegende Skepsis gegenüber Geheimdiensten. Letztere ist angesichts der eigenen Geschichte nachvollziehbar. Allerdings hat das Folgen: So soll beispielsweise der Auslandsdienst BND nicht nur demokratisch legitimiert sein, sondern auch so transparent wie möglich arbeiten und der öffentlichen Kontrolle unterstehen.

Die Sorgen lassen sich nicht einfach beiseite tun. Denn Geheimdienste, deren oberstes Ziel die Sicherheit des Landes ist, können nie genug Informationen haben. Dabei operieren sie im Ausland nicht im legalen Raum. Menschen werden bestochen, damit sie Informationen preisgeben, potenzielle Quellen in Fallen gelockt und kompromittiert, ausländische Datenschutzgesetze immer wieder negiert. Das gilt auch für den BND.

Die Frage ist, wie weit ein Dienst dabei gehen darf. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 fiel die Antwort in den Vereinigten Staaten eindeutig aus: sehr weit. Das ist auch ein Grund, warum der BND so sehr an der Zusammenarbeit mit den US-Diensten interessiert ist. Die Kollegen haben mehr Freiraum. „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“, das ist die deutsche Devise. Ziemlich verlogen also. Wer aber im Auftrag einer Demokratie Gesetze anderer Staaten bricht, muss zumindest im eigenen Land einer strengen Kontrolle unterliegen.