Flüchtlingsdrama

Thailand schickt Bootsflüchtlinge zurück aufs Meer

Steinmeier lehnt Einsatz des Militärs gegen Schleuser ab

Ungeachtet aller Hilfsappelle der Vereinten Nationen (UN) hat Thailand erneut ein Boot voll mit Flüchtlingen aus seinen Gewässern aufs offene Meer geschleppt. Es sei dann von malaysischen Schiffen aufgebracht worden, sagte ein Sprecher der thailändischen Marine. Das Boot war am Vortag schon einmal abgewiesen worden. Derzeit treiben Tausende Flüchtlinge in Booten in der Andamanensee, da kein Land bereit ist, sie aufzunehmen. Viele sind durstig und krank. Die UN haben an die Anrainerstaaten appelliert, die Menschen zu retten.

Die Menschen an Bord des seit Tagen auf dem Meer treibenden Flüchtlingsboots sahen sichtlich erschöpft aus. Viele Frauen weinten und riefen um Hilfe, bevor ihr Boot von der Marine fortgeschleppt wurde. Zuvor hatten die thailändischen Behörden das Schiff wie am Vortag repariert sowie Lebensmittel, Wasser und Treibstoff an Bord gebracht. Die Flüchtlinge wollten nach Malaysia, sagte ein Offizier. Was die malaysischen Behörden mit den Menschen machen würden, war zunächst unklar. Die Regierung hat jedoch bereits angekündigt, Flüchtlingsboote ebenfalls abzuweisen. Malaysia sei nicht bereit, eine große Zahl illegaler Einwanderer im Land zu dulden.

Unterdessen äußerte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zurückhaltend zu einem EU-Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer. Beim Besuch eines jordanischen Flüchtlingscamps bekräftigte er am Sonnabend, dass für ihn die Rettung von Flüchtlingen in Seenot im Vordergrund stehe. Daran beteiligt sich die Bundeswehr bereits mit zwei Schiffen.

Gleichzeitig müsse der Schlepperkriminalität das Handwerk gelegt werden, sagte Steinmeier. Er fügte aber hinzu: „Wie genau das gelingen kann und ob die Kooperation mit Staaten in Afrika gelingt, die wir brauchen, das ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht zu sagen.“

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU wollen am Montag in Brüssel versuchen, eine gemeinsame Linie zu finden. Zu einem Militäreinsatz hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ein Konzept entwickelt.

Es sei noch „sehr schwer zu sagen“, wie das Treffen verlaufen wird, sagte Steinmeier. „Die Menschen erwarten von uns Lösungen, und deshalb hoffe ich darauf, dass wir am Montag nicht ohne Ergebnis auseinandergehen.“