Kommentar

Ein Verlierer mit Stil

Endlich hat in diesem Land ein Verlierer mal wieder Verantwortung übernommen. Dass sich dazu ausgerechnet der politisch blasse Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen durchgerungen hat, ehrt ihn und macht ihn in der Niederlage stark. Es war ja nicht allein das schlechteste aller Bremer Wahlergebnisse für die SPD in ihrer einstigen Hochburg. Hinzu kam die niederschmetternd niedrige Wahlbeteiligung von nur noch knapp 50 Prozent in der Hansestadt. Ein Desaster für eine Partei, die seit 70 Jahren den Bürgermeister stellt. Ein schrilles Alarmsignal zugleich für die Entfremdung zwischen Politikern und Bürgern, wenn sich nur noch jeder zweite Wahlberechtigte für die Zukunft seiner Stadt interessiert.

Eine Tendenz, die Politik unbeteiligt an sich vorbei rauschen zu lassen, ist ja nicht erst seit diesem Sonntag bei Wahlen in Ländern und Kommunen zu konstatieren. Wie diese Politikverdrossenheit weiter geschürt wird, dafür lieferte schon am frühen Wahlabend die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Yasmin Fahimi, neue Belege. Befragt nach den sich klar abzeichnenden herben Verlusten für ihre Partei erklärte sie trotzig, letztlich habe die SPD doch gewonnen und werde mit Böhrnsen auch den nächsten Bürgermeister stellen. Kein Wort der Nachdenklichkeit, keine Einsicht in diesen Strafzettel der Bremer. Für wie blöd werden die Wählerinnen und Wähler eigentlich gehalten?

Jens Böhrnsen hat auf die Unzufriedenheit der Wähler reagiert und die überfälligen Weichen für einen Neuanfang in Bremen gestellt. Wer den mit wem anpackt, wer die arme und gesellschaftlich so stark wie nirgends sonst in Deutschland gespaltene Stadt in eine bessere Zukunft führt, werden die nächsten Wochen weisen müssen. Eine starke personelle Nachfolge für Böhrnsen ist nicht in Sicht. Eine Fortsetzung der Koalition aus zwei Verlierern (neben der SPD die Grünen) wird schwerlich die Kraft für einschneidende Reformen mobilisieren. Es riecht nach großer Koalition an der Weser. Auf das bundespolitische Machtgefüge hätte das allerdings keine Auswirkung. Auch im Bundesrat ist Bremen zu schwach, als dass sich dort die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Bundesregierung wenden ließen.