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Geheimdienst gegen Medien

Pannen-Gewehr Die Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 wird voraussichtlich von einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet. Die Grünen-Fraktion im Bundestag forderte am Donnerstag eine parlamentarische Untersuchung. Zuvor war bekannt geworden, dass der Hersteller Heckler & Koch und Beamte des Verteidigungsministeriums Ende 2013 wegen negativer Medienberichte über das Gewehr versucht hatten, den Militärischen Abschirmdienstes (MAD) einzuschalten. Dabei ging es auch darum herauszufinden, welche Beamten des Ministeriums Informationen zu dem Gewehr an Journalisten weitergegeben hatten.

Heckler & Koch Der damalige Präsident des MAD, Ulrich Birkenheier, hatte dieses Ansinnen damals zurückgewiesen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen(CDU) sagte, der Abteilungsleiter, der damals an den MAD-Präsidenten geschrieben hatte, sei inzwischen seines Postens enthoben. Es sei gut und richtig gewesen, dass Birkenheier das „absurde Ansinnen“ des Ministerialbeamten abgelehnt habe. Der Waffenhersteller Heckler& Koch betonte am Donnerstag, er habe nicht versucht, Journalisten im Zusammenhang mit dem Sturmgewehr G36 auszuspähen.