Personalien

Der maximale Präsident

Joachim Gauck ist im Zenit seiner Macht. Wie keiner seiner Vorgänger prägt er die Politik. Was ist jetzt noch zu erwarten?

Diesmal hat es ihn weit weggezogen aus dem Berliner Regierungsviertel. Nach Nordafrika, zwei Tage Tunesien, und danach, auf dem Rückweg, ein Besuch auf Malta. In Berlin, im Machtzentrum der deutschen Politik, lief schleppend der Normalbetrieb. Und Joachim Gauck zeigte sich währenddessen in großer Ferne an genau den Orten, an denen eines der drängendsten Probleme des Landes endlich bearbeitet werden muss: an den Brennpunkten der Flüchtlingsmisere.

Schon lange war die Reise geplant, weit vor den jüngsten Schreckensmeldungen über Hunderte Bootsflüchtlinge, die auf dem Weg von Nordafrika nach Europa auf dem Mittelmeer ums Leben kamen. Obwohl die Flüchtlingskrise immer dramatischere Ausmaße annahm, hat sich außer Gauck in den vergangenen Wochen kein Spitzenvertreter aus Deutschland auf den Weg gemacht zum Solidaritätsbesuch in Transitländern wie Tunesien und in vollkommen überforderten Zufluchtsorten wie Malta. Da musste Gauck noch gar nicht seine Appelle zu größerer Hilfsbereitschaft aussprechen. Allein schon damit, dass er da war, hielt er denen, die in Berlin geblieben waren, den Spiegel vor.

Es ist dieses Provozieren ohne Provokation, das Gauck nach gut drei Jahren im Schloss Bellevue zu seinem wirkungsvollsten Machtinstrument entwickelt hat. Es ist eine Strategie, die ganz staatsmännisch ohne scharfkantigen Widerspruch auskommt, ohne direkte Kritik an der Kanzlerin und ihrer Regierung – und dennoch deren Schwächen offenlegt. Und zwar für alle sichtbar. Gauck hat damit inzwischen so viel Einfluss auf die deutsche Politik gewonnen wie kein Bundespräsident vor ihm. Was kann da noch kommen?

Mehr Verantwortung

Für den Bundespräsidenten ist im politischen Tagesgeschäft keine direkte Macht vorgesehen. Ihm bleibt die letzte juristische Prüfung der Gesetzestexte, bevor sie in Kraft treten können – und vor allem die Kraft des Wortes. Dass Gauck als ehemaliger Pastor in der DDR diese Disziplin beherrscht bis zum Abwinken, war von Anfang an klar. Doch inzwischen hat er sein politisches Gewicht so weit gesteigert, dass er das Berliner Machtgefüge an mancher Stelle verschiebt und den Kurs Deutschlands prägt. Hin zu mehr Verantwortung bei der internationalen Konfliktlösung etwa und zu klaren Positionierungen in der Außenpolitik.

Zuletzt in der Armenien-Frage, als er mit seiner deutlichen Wortwahl dafür sorgte, dass die schwarz-rote Koalition im Bundestag zum 100. Jahrestag der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich endlich die Gräueltaten als Völkermord verurteilte. Auswärtiges Amt und Kanzleramt hatten versucht, das Parlament davon abzubringen – aus Rücksicht auf die türkische Regierung, die den Völkermord-Begriff zurückweist. Doch vergeblich. Die Grünen und selbst die Linkspartei, die mit Gauck sonst wenig anfangen kann, feierten den Bundespräsidenten. Die türkische Regierung schäumte. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reagierte gereizt. Angela Merkel hielt sich bedeckt.

Penibel achtet die Kanzlerin darauf, dass aus ihrem Umfeld keinerlei Reaktion auf Gaucks beachtlichen Machtzuwachs und seine Positionierungen nach außen dringt. Eine Kanzlerin mit voller Richtlinienkompetenz, die sich über ein Staatsoberhaupt mit reiner Wortmacht ärgert, zeigt Schwäche. Das will Merkel natürlich generell nicht. Und bei Gauck schon gar nicht. Denn allein, dass der eigenwillige und nicht ganz uneitle Mecklenburger überhaupt Bundespräsident wurde, war schon eine Niederlage für die Kanzlerin.

Was niemand bisher absehen kann, sind Gaucks Zukunftspläne. Nach drei Jahren im Schloss Bellevue nimmt die Debatte um eine zweite Amtszeit an Fahrt auf. So formiert sich bereits ein breites Parteienbündnis für eine erneute Kandidatur des 75-Jährigen. Den Anfang hatten die Grünen und die FDP schon im vergangenen Jahr gemacht, jetzt ziehen auch die SPD und sogar Merkels CDU nach. „Selbstverständlich liegt es bei ihm, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht“, sagt CDU-Vize Thomas Strobl. „Ich würde mich freuen, wenn er sich dafür entscheidet, denn Bundespräsident Gauck tut Deutschland gut. Seine Reden sind nicht immer bequem, aber bestens für unser Land – nach innen und nach außen.“ Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wünscht sich, dass Gauck zur Wiederwahl antritt: „Durch seine authentische und souveräne Art wirbt er für Deutschland im Ausland.“

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt lobt, Gauck habe dem Amt Bedeutung zurückgegeben. „In Zeiten einer großen Koalition, die jede politische Debatte meidet, tut ein so streitbarer Bundespräsident gut.“ Eine zweite Kandidatur würde sie unterstützen. Rückhalt verspricht auch FDP-Chef Christian Lindner.

Eine zweite Kandidatur Gaucks wenige Monate vor der Bundestagswahl käme vielen gelegen. Denn die Suche nach einem Nachfolger würde große Unruhe im Vorwahlkampf auslösen. Doch Gauck will sich noch nicht festlegen. Mit einer Entscheidung ist kaum vor dem Frühjahr 2016 zu rechnen. Er leidet zwar nicht an Krankheiten. Doch sein Posten ist anstrengend, auch körperlich. Wenn die Amtszeit in knapp zwei Jahren endet, ist Gauck 77 Jahre alt. Am Ende einer zweiten Präsidentschaft wäre er immerhin schon 82. Es geht bei seiner Entscheidung auch darum, ob die Gesundheit mitspielt. Und um die Frage, was er noch erreichen will als Staatsoberhaupt.

Denn anders als die von Merkel ausgewählten Bundespräsidentenvorgänger Christian Wulff und Horst Köhler hat Gauck die Einflussmöglichkeiten des Präsidialamts bereits maximal ausgeschöpft. Er hat die Freiheiten entdeckt, die das Amt bereithält. Ihm gelingt es, den schwarz-roten Regierungsstil des Lavierens zu entlarven – ohne dass ihm dabei Anmaßung nachgewiesen werden kann. Und da sich seine Positionen nicht klar der Linie einer Partei zuordnen lassen, gilt er manchem im Regierungsviertel schon als so etwas wie ein Verkünder letzter Wahrheiten.

Schweigen über die Zukunft

Der CDU-Wirtschaftsflügel und die FDP jubelten, als Gauck vor einigen Wochen dafür warb, älteren Menschen längeres Arbeiten zu ermöglichen; der Präsident stellte damit die von der SPD vorangetriebene Rente mit 63 infrage. Zuwenden will er sich außerdem bald der Bildungspolitik: Es geht ihm um Chancengerechtigkeit. Aus der Griechenland-Krise hat er sich bislang weitgehend rausgehalten. Aber jetzt macht er sich dafür stark, dass Deutschland Wiedergutmachung für Kriegsverbrechen in Griechenland leisten sollte. Doch was die eigene Zukunft angeht, schweigt der Klartext-Präsident.