Justiz

Wenn Drogen vom Himmel fallen

Schmuggel ins Gefängnis läuft oft über Drohnen. Politik ist alarmiert

Theoretisch ist die Sache klar. Ein Gefängnis ist ein Ort der Entbehrung, der Komfort in der Zelle überschaubar. „Der Gefangene darf seinen Haftraum in angemessenem Umfang mit eigenen Sachen ausstatten“, so steht es im Strafvollzugsgesetz. Eigene Sachen, das können sein: Fernseher, Bücher, Kleidung oder auch Lebens- und Körperpflegemittel „aus einem von der Anstalt vermittelten Angebot“. So weit die Rechtslage.

In der Praxis sieht es etwas anders aus. „Was es draußen gibt, das gibt es auch im Knast“, sagt Sven Billardt von der Hamburger Justizbehörde. „Die Gefangenen lassen sich immer etwas Neues einfallen, um unerlaubte Gegenstände einzuschmuggeln.“ Im April legte Billardt eine Fundliste vor, bei Kontrollen wurden 2014 sichergestellt: 168 Gramm Cannabis, 62 Liter Alkohol, 39 Handys, 52 Messer, 48 „Rauchgeräte“. Das ist das, was gefunden wurde. Der tatsächliche Umfang dürfte erheblich größer sein. Die neueste Route, über die Verbotenes ins Gefängnis kommt, führt über den Luftraum. Am 4. Dezember fanden Justizbeamte bei ihrem Rundgang über das Freigelände der JVA Oslebshausen in Bremen einen Quadrokopter, Typ Phantom 1, des chinesischen Herstellers DJI. Die im Handel für 400 Euro zu habende Drohne trug an ihrem Rumpf den Plastikzylinder eines Überraschungseis, gefüllt mit zehn Gramm Marihuana. Das unbemannte Fluggerät mit vier Propellern war mit einem technischen Defekt abgestürzt.

Berlin plädiert für Gelassenheit

Die Politik zeigt sich teils alarmiert, teils beschwichtigend. Nächste Woche treffen sich die Staatssekretäre aus den Justizministerien der 16 Bundesländer in Bremen. Ein Tagesordnungspunkt: Abwehrmaßnahmen gegen die Drohnen. Die Vorstellungen über die aus der Luft drohende Gefahr gehen ziemlich auseinander. Während in Ländern wie Niedersachsen oder Bremen schon über technische Luftabwehr nachgedacht wird, plädieren Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Berlin eher für Gelassenheit. In der Antwort des Berliner Justizsenators Thomas Heilmann (CDU) auf eine besorgte Anfrage des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier zu Drogendrohnen heißt es: „Die Problematik entspricht im Wesentlichen der bei Mauerüberwürfen.“ Das ist eine verbreitete Methode, Drogen in den Knast zu schmuggeln. Vor oder während des Freigangs der Häftlinge werden die Rauschgiftpäckchen über die Außenmauer der JVA geworfen.

Bei den Drohnen sei die Herausforderung für die Vollzugsbeamten vergleichbar, so Heilmann. Wie bei den Mauerwerfern gelte es, „den Weg vom Überwurf zum Adressaten zu unterbrechen. Dies geschieht in Berlin durch regelmäßiges Absuchen der Höfe vor Beginn einer Freistunde“ und der Überwachung des Geländes beim Hofgang. Sollte ein Dealer auf die Idee kommen, die Ware per Luftpost direkt am Zellenfenster abzuliefern, könne dem „mit einer Feinvergitterung“ begegnet werden, „die das Hereinziehen in den Haftraum zuverlässig verhindert“.