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Klimaschutz: Sigmar Gabriel will bei Kohle-Abgabe nachbessern ++ Parteien: Bremer Spitzenkandidat für Vielfalt in der AfD

Sigmar Gabriel will bei Kohle-Abgabe nachbessern

Nach Protesten aus Union, Gewerkschaften und Teilen der SPD überprüft Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) seine Pläne für eine Klimaschutzabgabe für Kohlekraftwerke. „Wir schauen uns die Berechnungen gerade noch einmal an“, sagte er der „FAZ“. In einem Brief an zwei Gewerkschaften hatte Gabriel zuvor erklärt, er nehme die Angst vor Arbeitsplatzverlusten in Braunkohle-Regionen „sehr ernst“. „Konkret planen wir jetzt, dass die Höhe des geplanten Klimabeitrags der Kohlekraftwerke sich nach dem Preis an der Strombörse richten wird“, sagte Gabriel der Zeitung. Je niedriger der Preis, desto geringer wäre dann die Belastung der Kraftwerksbetreiber.

Bremer Spitzenkandidat für Vielfalt in der AfD

Im Richtungsstreit der AfD hat sich der Spitzenkandidat der Partei bei der bevorstehenden Bürgerschaftswahl in Bremen, Christian Schäfer, gegen eine einseitige Ausrichtung der Bundespartei ausgesprochen. Er sei zuversichtlich, „dass wir im Juni einen neuen Vorstand wählen werden, der alle Facetten unserer Partei angemessen zur Geltung bringt“, sagte Schäfer am Freitag dem „Handelsblatt“. Die Bundes-AfD wird derzeit von einem Personal- und Richtungsstreit erschüttert. Vizeparteichef Hans-Olaf Henkel hatte am Donnerstag aus Protest gegen den zunehmenden Einfluss rechter Kräfte in der Partei seinen Rücktritt aus dem AfD-Bundesvorstand erklärt.