Wahlen

Finnland bereitet sich auf drastischen Kurswechsel vor

Nach dem Wahlsieg der Zentrumspartei in Finnland kann sich ihr Vorsitzender, der 53-jährige IT-Millionär Juha Sipilä, eine Koalition mit den Euro-Skeptikern der Partei Die Finnen vorstellen.

Er vertraue deren Chef Timo Soini, sagte Sipilä am Montag. „Das ist eine echte Option.“ In den kommenden Tagen werde er sich mit den Vorsitzenden aller Parteien treffen und dann in der kommenden Woche Koalitionsgespräche aufnehmen. „Die Verhandlungen werden nicht einfach“, sagte er. Experten rechnen mit wochenlangen Gesprächen.

Reformen als Gebot der Stunde

Die oppositionelle Zentrumspartei hatte bei der Wahl am Sonntag den Sieg errungen und dürfte 49 der 200 Sitze im Parlament erhalten. Die Finnen – früher Die Wahren Finnen genannt – kommen dem Sender YLE zufolge auf 38 Sitze. Die abgelöste Regierungspartei des konservativen Ministerpräsidenten Alexander Stubb stellt 37 Abgeordnete und die Sozialdemokraten 34 Sitze. Der Geschäftsmann und Millionär Sipilä braucht zwei Koalitionspartner und hatte schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit den euroskeptischen Finnen nicht ausgeschlossen. Diese haben sich für eine harte Haltung im Schuldenstreit mit Griechenland ausgesprochen.

Das Euro-Land steht vor großen Problemen: Die Wirtschaft befindet sich im Rückwärtsgang, die Arbeitslosigkeit steigt, die Bevölkerung wird immer älter und der Glanz des einstigen Industrie-Flaggschiffs Nokia verblasst. Alle großen Parteien halten daher Reformen für unerlässlich. Hinzu kommt der Einbruch des Handels mit dem Nachbarn Russland wegen der Sanktionen der Europäischen Union. „Kürzungen, Reformen und Wachstum“ seien das Gebot der Stunde, sagte Sipilä noch in der Wahlnacht. Die Lage Finnlands sei „sehr schwierig“. Das Land „wieder in Form zu bringen“, sei ein „Zehn-Jahres-Projekt“.

Die Koalitionsverhandlungen dürften sich mehrere Wochen hinziehen. Traditionell stellt in Finnland in einer Regierungskoalition die zweitstärkste Partei den Finanzminister, in einer größeren Koalition bekäme die Drittstärkste das Außenressort. Für Sipilä könnte das „schwierig“ werden, denn die Wahren Finnen seien „keine Partei, die für eine Regierungsbeteiligung gemacht ist“, sagte Politologe Tom Moring.