Kommentar

Betroffenheit allein hilft nicht

Jochim Stoltenberg über Chancen, mehr Flüchtlinge zu retten

Die Bilder sind erschütternd, die Betroffenheit ist grenzenlos. Alle Empörung, alle Beileidsbekundungen über die neuesten Flüchtlingsdramen täuschen aber nicht darüber hinweg, dass Europa einer Lösung der Fluchtbewegung auf und um das Mittelmeer ziemlich hilflos, ja ohnmächtig gegenübersteht. Es sei denn, Europa öffnet seine Tore für alle, die Hilfe – aus welchen Gründen auch immer – suchen. Das kann im Ernst keiner wollen. Und das will auch niemand.

Europa darf aber auch nicht länger eher mitleidig zuschauen. Deshalb muss es zunächst darum gehen, die Rettungsaktionen zu Wasser und aus der Luft zu verbessern. Dazu gehört eine Neuauflage der Mission Mare Nostrum, die ihr Einsatzgebiet bis vor Libyens Küste ausweitet. Sie würde damit leider auch den Schleuserbanden in die Hände spielen. Kaum auf deren Schiffe verfrachtet und von den Opfern die Dollar kassiert, würden die Schleuser – wie in der Vergangenheit geschehen – die Hilfsschiffe anrufen und zur Übernahme der Flüchtlinge auffordern. Europa darf also nicht dauerhaft zum ungewollten Partner skrupelloser Schleuser werden.

In Phase zwei sind deshalb Möglichkeiten zu schaffen, den Schleppern vor Ort das Handwerk zu legen. Notfalls gewaltsam durch gemeinsame Aktionen europäischer Spezialkräfte, um endlich auch die Menschenhändler einem Risiko auszusetzen. Parallel dazu muss – so chaotisch die Verhältnisse nach dem Sturz Gaddafis auch sind – Kooperation mit den Mächtigen in Libyen gesucht werden, von deren Küste aus die meisten Flüchtlinge starten.

Der zentrale Lösungsansatz aber kann nur im Aufbau zentraler Anlaufstellen in kooperativen nordafrikanischen Ländern liegen. Dort vor Ort muss unterschieden werden zwischen Zufluchtberechtigten, politisch Verfolgten (Asyl) und Kriegsflüchtlingen einerseits, chancenlosen Wirtschaftsflüchtlingen andererseits. Vergleichbares gilt für die Botschaften der EU-Staaten in Afrika.

Das alles zusammen löst das große Flüchtlingsproblem nicht. Aber es würde entdramatisiert. Und Platz gibt es in Europa noch. Die Flüchtlinge müssen nur gerechter verteilt werden. Europa wäre aber auch überfordert, zur letzten Hoffnung aller Notleidenden zu werden. Die Ursachen für Flucht und Elend liegen dort, wo im Nahen Osten Krieg geführt und in Afrika schlecht regiert wird. Es hat auch etwas Wohlfeiles, alle Schuld auf Europa abzuladen.