Außenpolitik

Bundestag streitet um Bezeichnung für Armenien-Massaker

Vor der Bundestagsdebatte zum 100. Jahrestag der Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich mehren sich die Stimmen in der Union, die Massaker als Völkermord zu brandmarken.

Im Entwurf der Bundesregierung für die Gedenkstunde am Donnerstag ist zwar von „Vernichtung der Armenier“ die Rede, der Begriff „Völkermord“ wird aber – offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei – nicht verwendet. Nach Schätzungen kamen bei der Vertreibung der Armenier im Ersten Weltkrieg bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben. „Der Tod Hunderttausender Armenier in der Endphase des Osmanischen Reiches war weder Unfall noch Zufall, sondern Völkermord“, sagte CDU-Vize Julia Klöckner. „Auch wenn es diplomatisch unklug sein mag und wir in Deutschland aufgrund unserer Geschichte anderen nicht überheblich ihre Geschichte vorhalten sollten, können wir dennoch das Kind beim Namen nennen.“

Der Armenien-Berichterstatter der Unionsfraktion, Christoph Bergner (CDU), kündigte an, er werde am Dienstag in der Fraktion dafür eintreten, „dass der Begriff Völkermord in den Antrag aufgenommen wird“. Zwar verstehe er es, wenn Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „um angemessene Formulierungen“ ringe. Aber „die Beweise, dass es sich um einen Genozid handelt, liegen in den Archiven des Auswärtigen Amts“. Das Osmanische Reich und das Deutsche Kaiserreich waren im Ersten Weltkrieg Bündnispartner.

Auch führende Vertreter der Grünen forderten, das Massaker klar als „Völkermord“ zu benennen. „Die Bundesregierung ist mit ihrer Haltung unglaubwürdig und knickt vor der Türkei ein“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte: „Die CDU/CSU muss sich gut überlegen, auf welcher Seite sie in dieser historischen Debatte steht. Ich glaube nicht, dass die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls an die Seite von Völkermordleugnern gehört.“