Asylpolitik

Bundesamt will Flüchtlingsprognose nicht ändern

Bundesländer erwarten aber einen weiteren Anstieg bei Asylbewerbern

Trotz starker Zweifel der Länder an der Prognose für die Asylbewerberzahlen in diesem Jahr hält das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge an seinen Zahlen fest. Die Nürnberger Behörde geht für 2015 von rund 300.000 neuen Anträgen in Deutschland aus. Einige Länder erwarten deutlich mehr – von bis zu einer halben Million Neuankömmlingen ist die Rede. „Die genannten 500.000 halte ich für unrealistisch“, sagte Behördenchef Manfred Schmidt.

Die betreffenden Länder hätten die Zahl der Asylantragsteller aus dem Januar und Februar „mit einem explosionsartigen Zugang aus dem Kosovo“ genommen und auf das Jahr hochgerechnet. Dabei lasse man aber völlig außer Acht, dass die Zahl der Kosovo-Flüchtlinge bereits stark gesunken sei. „Anfang Februar hatten wir etwa 1500 Kosovaren täglich, die nach Deutschland gekommen sind. Und jetzt sind wir bei um die 100 am Tag“, sagte Schmidt.

Mehrere Länder berichten hingegen von hohen Flüchtlingszahlen auch im März. So kamen etwa 1056 nach Schleswig-Holstein – dreimal so viele wie im Vorjahresmonat. In Brandenburg kamen in den ersten drei Monaten 2812 Asylbewerber ins Land, ebenfalls dreimal so viele wie im Vergleichszeitraum 2014. Ähnlich steil verlief die Entwicklung in Bremen. In Hamburg betrug der Anstieg zum Vorjahresquartal 124 Prozent. In den anderen Ländern fehlen die Märzzahlen noch.

Schmidt forderte, notwendig sei nun auch deutlich mehr Personal in den Ausländerbehörden der Länder. „Denn was nutzt es, wenn ich zigtausend Asylverfahren entscheide, dann aber nicht zeitnah ein Aufenthaltstitel und die Arbeitsgenehmigung vergeben werden können.“ Genauso müssten abgelehnte Asylbewerber schnell abgeschoben werden. Die Bundesbehörde hatte zuletzt 650 neue Stellen dazubekommen.

Um transparent zu machen, wie das Bundesamt zu seiner Prognose kommt, veröffentlichte die Behörde erstmals ihr Schreiben an die zuständigen Ministerien von Mitte Februar. Es gebe aber auch immer mehrere Unbekannte. „Was wir im Moment noch nicht abschätzen können: Wie entwickeln sich die Seeanlandungen in Italien? Werden sie auf dem Niveau vom letzten Jahr bleiben? Werden sie sich erhöhen? Das hätte auch Auswirkungen auf Deutschland“, sagte Schmidt.