Gespräche

Ein Treffen und viele Krisen

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Merkel und Hollande tagen und zeigen sich sehr vertraut. Auch der Ministerrat tagt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag den französischen Präsidenten François Hollande mit militärischen Ehren im Kanzleramt in Berlin empfangen. In den Beratungen ging es vor allem um die Krisen in Griechenland und in der Ukraine sowie die Atomverhandlungen mit dem Iran. Vorbereitet werden soll zudem der EU-Gipfel im Juni zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Anschließend fand zum inzwischen 17. Mal ein deutsch-französischer Ministerrat statt, an dem neben Merkel und Hollande zahlreiche Ressortchefs beider Länder teilnahmen. Unterzeichnet werden sollen etwa Abkommen zur erleichterten gegenseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen sowie zur vereinfachten Rentenbesteuerung.

Im Anschluss an erste Gespräche mit Hollande dankte die Bundeskanzlerin Frankreich für die Unterstützung nach dem Absturz der Germanwings-Maschine mit 150 Toten. Deutschland und Frankreich seien in den ersten drei Monaten des Jahres „in Bewährungsproben enger zusammengerückt“, sagte Merkel mit Blick auf den Absturz und den Anschlag islamistischer Extremisten auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ im Januar. Der französische Präsident François Hollande sprach von einem Regierungstreffen „im Kontext der Tragödien“ und einer ganz besonderen „deutsch-französischen Brüderlichkeit“, die sich angesichts der Katastrophen entwickelt habe.

Merkel und Hollande drängten die griechische Regierung zur Vorlage von Reformvorschlägen. „Die Zeit drängt, es gibt keine Zeit zu verlieren“, sagte die Kanzlerin. Die Gespräche zwischen der Regierung in Athen und den Vertretern der Institutionen IWF, EZB und EU-Kommission in den vergangenen Tagen seien ein Anfang gewesen. „Wenn Griechenland in der Euro-Zone bleiben will, wird es diesen Prozess weiterverfolgen“, sagte Hollande und ergänzte: „Wir haben zu viel Zeit verloren. Wir müssen versuchen diese Zeit wieder aufzuholen. Arbeiten wir einfach.“

Zudem fanden am Dienstag Beratungen der Ressorts für Auswärtiges, Verteidigung, Finanzen, Arbeit und Wirtschaft statt. Die Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Laurent Fabius entschieden aber kurzfristig, bei den Atomverhandlungen mit dem Iran im schweizerischen Lausanne zu bleiben, wie aus deutschen Delegationskreisen verlautete. Von den Beratungen in Berlin werden auch Entscheidungen zu gemeinsamen Rüstungsprojekten erwartet. Am Montag wurde bereits bekannt, dass sich Deutschland mit etwa 210 Millionen Euro am neuen französischen System militärischer Beobachtungssatelliten namens Composante Spatiale Optique (CSO) beteiligen will.