Verschwendung

Acht Kostbarkeiten

Steuerzahlerbund spürt unsinnige Subventionen im Haushalt auf

In Bundeshaushalt gibt es nach Meinung des Steuerzahlerbundes viele verzichtbare Beträge. In einer am Dienstag in Berlin vorgelegten Liste mit Streichvorschlägen zeigt der Verband Beispiele für die aus seiner Sicht unnötigen Ausgaben und „Auswüchse in der Subventionspolitik“ auf. Die Beispiele betreffen Beträge zwischen 3000 Euro (Abendessen für Anwälte) und 420 Millionen Euro (Fördergeld für Dax-Konzerne). Dazu wurde der 3000 Seiten starke Bundeshaushalt für 2015 durchforstet. Eine Auswahl:

1. 2,4 Millionen für spezielle Unterwasseranstriche für Windparks auf dem Meer, damit ein Konsortium aus Wirtschaft und Wissenschaft neue Beschichtungen entwickelt. Das ist zwar notwendig, weil die Pfeiler der Windanlagen sonst angegriffen werden könnten. Das Problem besteht bei jedem Wasserfahrzeug.

2. 6,4 Millionen Euro, um die Herstellung natürlicher Bräunungsmittel und gesunder Süßstoffersatzmittel zu fördern. Die Entwicklung nicht krebserregender Kosmetika sei doch wohl Aufgabe der großen Konzerne, so der Steuerzahlerbund: „Der Steuerzahler finanziert damit die Arbeit von mehreren privaten Firmen – darunter einem Dax-Unternehmen. “

3. 1,15 Millionen Euro für Spiele-Apps, um Kindern und Jugendlichen Wissen über die biologische Vielfalt und Klimaschutz zu vermitteln. An den Zielen hegt der Steuerzahlerbund zwar keinen Zweifel – wohl aber an der Tatsache, dass die Mittel an die Unternehmen und nicht etwa direkt an Schulen geflossen sind.

4. Eine Million Euro für das Recycling von Elektrofahrzeugen. Die Bundesregierung hat das Ziel ausgerufen, bis 2020 eine Million E-Autos auf die Straßen zu bringen. Allerdings sind diese irgendwann unbrauchbar. In den Fahrzeugen aber stecken wertvolle Rohstoffe. Aus Sicht des Verbands sollten die Unternehmen selbst Verfahren entwickeln, diese dem Kreislauf wieder zuzuführen.

5. 233.000 Euro für Apfel-Birne-Kreuzungen, um die Züchtung eines „völlig neuartigen Produkts auf dem Kernobstsektor“ zu fördern. Das Problem: Die Kombination wird von den Verbrauchern nicht nachgefragt.

6. 1,5 Millionen Euro für bessere Technik in Live-Musik-Klubs. Damit sollen 100 Diskotheken und Konzerthallen auf den modernsten Stand gebracht und mit Musikanlagen oder DJ-Pults versehen werden.

7. 330.000 Euro für Berufswettbewerbe wie Wettmelken oder Frühlingskränze basteln. Klingt unglaublich, aber wahr: Damit die Landjugend ihre Leistungen zur Schau stellen können, sponserte der Bund verschiedene Berufswettbewerbe.

8. Es kommt noch besser: Denn der Bund fördert auch die Deutsche Meisterschaft im Leistungspflügen von Äckern mit 75.000 Euro. Da erscheinen die 3000 Euro für die Mitgliedschaft des Deutschen Pflügerrates in der Weltvereinigung fast schon wie Peanuts.