Porträt

Der Geräuschlose

Thomas de Maizière startete geschwächt ins Innenminister-Amt – jetzt kommt der Erfolg

Was Thomas de Maizière derzeit erlebt, könnte man als „Comeback der Büroklammer“ bezeichnen. Den wenig schmeichelhaften Vergleich mit einem Büroutensil hat der Bundesinnenminister vor ein paar Jahren in einem Interview selbst gezogen. „Manche sagen, ich wirke wie eine Büroklammer“, sagte er damals. Aber es sei ja gerade die Aufgabe von Verwaltungen, mit ihren Mitteln politischen Willen umzusetzen, so der CDU-Politiker.

Dass er möglicherweise dröge und bürokratisch erscheint, schließt aber nicht aus, dass er – bei aller betonten Höflichkeit – nicht auch mal Spitzen verteilt. Und dass zunehmend in seinem Amt als Innenminister. Das Wort Comeback scheint in diesem Zusammenhang ähnlich unpassend zu wirken wie der Begriff der Büroklammer. Doch dahinter verbirgt sich ein Weg, auf dem es sich de Maizière mitunter selbst das Leben schwer gemacht hat, dann auch noch ausgebremst wurde – um sich schließlich doch zu behaupten.

Und so setzte sich de Maizière jetzt durch und handelte beim Finanzminister für die kommenden Jahre deutlich mehr Geld für die ihm unterstellten Sicherheitsbehörden aus. Bundespolizei, Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz sollen wegen der gestiegenen Terrorgefahr mehr Geld und Personal bekommen. Von 2016 bis 2019 erhalten die drei Sicherheitsbehörden insgesamt 750 neue Stellen und 328 Millionen Euro zusätzlich. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus habe zugenommen. Die Belastung der Sicherheitsbehörden sei gestiegen, auch durch andere Aufgaben, so de Maizière. Für das Innenressort ist 2016 ein Etat von rund 6,6 Milliarden Euro eingeplant – ein Plus von 6,7 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr.

Vertrauter Merkels

Thomas de Maizière wurde 1954 geboren. Für seine politische Karriere war vor allem die Begegnung mit Angela Merkel wichtig: Der in Bonn Geborene lernte die heutige CDU-Chefin und Kanzlerin vor 25 Jahren bei der gemeinsamen Arbeit für die DDR-Übergangsregierung kennen. Sie wurden zu Vertrauten. Als Merkel schließlich ins Kanzleramt einzog, holte sie sich den Juristen zu sich und machte ihn zum Kanzleramtschef im Maschinenraum der Macht, wie die Schaltstelle gern griffig genannt wird. 2009 schließlich wurde de Maizière erstmals Bundesinnenminister. Grob betrachtet eine politische Bilderbuchkarriere – die allerdings dann in Schwierigkeiten geriet, wenn er nach vorn preschen wollte.

Es kam einer Kriegserklärung an die Bundesländer gleich, als de Maizière 2011 das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei per Erlass zusammenlegen wollte. Nicht ganz ungelegen wechselte er in diesem heiklen Moment das Ressort und übernahm den Posten von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Verteidigungsminister, der über seine Plagiatsaffäre gestürzt war. Auch dort dauerte es nicht lange, bis de Maizière Probleme bekam: Mitten im Bundestagswahlkampf 2013 erwischte ihn ein Rüstungsskandal, und er musste beim Drohnenprojekt „Euro Hawk“ erhebliche Fehler eingestehen. De Maizière überlebte das Drohnen-Desaster zwar politisch. Gestutzt wurde er dennoch. CDU-Parteifreundin Ursula von der Leyen hofierte Merkel in den Wochen nach der Bundestagswahl. Ihr Ziel: Sie wollte de Maizière als Verteidigungsministerin beerben und nicht in ein Ressort zweiter Klasse abgeschoben werden. Der Plan gelang. Der ohnehin geschwächte de Maizière musste weichen und landete auf seinem alten Posten des Innenministers. Der Frust war groß. Monatelang wirkte der Unionsmann lustlos.

Mit Bundesjustizminister Heiko Maas gelang es gar einem Neuling in der Bundespolitik, den erfahrenen de Maizière als Getriebenen darzustellen. Kurzerhand und ohne Absprache erklärte der SPD-Politiker, dass die Pläne für die umstrittene Speicherung von Daten für Ermittlungszwecke „auf Eis“ gelegt seien. Die Union hatte das Vorhaben nur wenige Wochen zuvor noch in letzter Minute in den Koalitionsvertrag schreiben lassen; und nun sah es nach außen plötzlich so aus, als ob gar nichts daraus werden würde. Doch de Maizière machte anschließend vor allem das, was er am besten kann: den politischen Willen – in diesem Fall den Koalitionsvertrag – möglichst geräuschlos umsetzen.

Seine Beliebtheit stieg. Im ARD-Deutschlandtrend legte de Maizière im vergangenen Jahr ordentlich zu. Ursula von der Leyen hingegen bekam nahezu wöchentlich zu spüren, welch große Probleme Rüstungsprojekte auch in der Beliebtheitsskala bereiten.

So soll es weitergehen. De Maizière scheint mit seiner persönlichen Erfolgsformel wieder Erfolg zu haben. Wie schnell damit jedoch Schluss sein kann, zeigte sich erst vor Kurzem: Der Innenminister wägte ein paar seiner Worte in einem Radiointerview schlecht ab und verglich das Kirchenasyl mit der Scharia. Ausgerechnet ein Unionsminister legte sich mit der Kirche an! Die Kritik war gewaltig. Es dauerte nicht lange und de Maizière musste seinen Vergleich zurücknehmen. Er wird eine Ahnung davon bekommen haben, wie schnell der Aufwind wieder zuende sein kann.