Edathy-Affäre

Oppermann durch Geheimdokumente des BKA belastet

Dokumente des Bundeskriminalamtes (BKA) werfen nach Informationen des „Spiegel“ neue Fragen in der Edathy-Affäre auf.

Wie das Nachrichtenmagazin berichtet, wurden in als Verschlusssache eingestuften Chronologien zur Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zwei Telefonate zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke dokumentiert – allerdings nur in einer Entwurfsversion. In späteren Versionen der Dokumente seien die Hinweise auf die Anrufe von Mitarbeitern aus dem BKA gelöscht worden.

Oppermann und Ziercke hatten angegeben, nur einmal in der Sache telefoniert zu haben, und zwar am 17. Oktober 2013. Die in den Dokumenten erwähnten Gespräche beziehen sich dem Bericht zufolge auf den 15. Oktober 2013 und den 13. Februar 2014. Gerade der 15. Oktober ist im Fall Edathy ein relevantes Datum: An diesem Tag erfuhr BKA-Chef Ziercke, dass Edathy auf der Kundenliste eines kanadischen Internetanbieters stand, bei dem kinderpornografisches Material sichergestellt worden war.

„Es häufen sich die Anhaltspunkte, dass Ziercke und Oppermann nicht nur einmal miteinander telefoniert haben“, sagt die Grünen-Obfrau im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Irene Mihalic. „Wenn sich diese bestätigen würden, müssten wir klären, welche Motive sie hatten, Teile ihrer Kommunikation zu verschweigen.“ Ziercke ist noch im März erneut als Zeuge in den Ausschuss geladen. Das Gremium soll klären, ob Edathy vor den Ermittlungen gewarnt worden war.

Ein Strafprozess gegen Edathy wegen des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials war Anfang März nach einem Geständnis und mit Zustimmung aller Beteiligten gegen eine Geldauflage in Höhe von 5000 Euro eingestellt worden. Die SPD-Spitze fordert einen Austritt Edathys aus der Partei und will einen Ausschluss vorantreiben.