Sicherheit

Untersuchung nach Spionageverdacht im NSA-Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Ausspähpraxis von Nachrichtendiensten wurde möglicherweise ausgespäht.

Nach Informationen der Morgenpost gibt es den Verdacht, dass das sogenannte Krypto-Handy zur verschlüsselten Kommunikation des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg gehackt wurde. Das Gerät wird beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn überprüft. Der CDU-Politiker wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Vorgang äußern.

Hintergrund des Verdachts ist ein ominöser Vorgang: Der Ausschussvorsitzende soll im Februar eine Funktionsstörung bei seinem Blackberry Z30 festgestellt haben. Daraufhin hat die Bundestagsverwaltung das Gerät in einem verplombten Behälter durch die Firma DHL zur Überprüfung ans BSI in Bonn geschickt. Ein solcher Transport erfolgte erstmalig.

Der Bundestag bestätigte den Sachverhalt auf Anfrage: Der verplombte Transportbehälter sei geöffnet beim Empfänger eingetroffen. Bei der Ankunft wurde angeblich festgestellt, dass das Handy offensichtlich zwischenzeitlich herausgenommen worden war. Die Bundestagsverwaltung erstattete wegen des Öffnens nach eigenen Angaben eine Anzeige.

Das BSI will herausfinden, ob das Gerät ausgelesen wurde. Eine genaue Überprüfung dauert mehrere Wochen. Die Ursache für den Vorgang ist noch völlig ungeklärt. Über eine Beteiligung von Nachrichtendiensten kann also nur gemutmaßt werden. Weder das BSI noch die Bundestagsverwaltung wollten sich dazu äußern. Patrick Sensburg ist durchaus ein interessantes Ziel für Spione, er hat ständig mit streng geheimen Unterlagen zu tun. Das Untersuchungsgremium, dem er vorsteht, versucht im Zuge der Snowden-Enthüllungen mögliche Verstöße von Geheimdiensten aufzuklären.