Krieg

US-Geheimdienst rechnet mit Angriff auf Mariupol

Clapper: Offensive auf Stadt in der Ostukraine im Frühjahr

US-Geheimdienstdirektor James Clapper rechnet mit einer neuen Offensive der prorussischen Separatisten auf die ostukrainische Hafenstadt Mariupol im Frühjahr. Clapper sagte am Donnerstag bei einer Kongressanhörung in Washington, nach Einschätzung der US-Geheimdienste stehe ein Angriff nicht unmittelbar bevor. „Ich glaube, sie werden bis zum Frühjahr warten, bevor sie angreifen.“

Die US-Geheimdienste gehen laut Clapper davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sich die Kontrolle über Teile der Ostukraine samt eines Landzugangs zur Krim sichern wolle. Moskau hatte die ukrainische Halbinsel im vergangenen Frühjahr nach einem umstrittenen Referendum annektiert. „Unsere Bewertung der Lage ist nicht, dass er die Eroberung der ganzen Ukraine anstrebt“, sagte der Geheimdienstchef vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Clapper sprach sich für Waffenlieferungen des Westens an das ukrainische Militär aus. Dies sei seine „persönliche Meinung“, die nicht notwendigerweise die Position der US-Geheimdienste widerspiegele. So gebe es in den Geheimdiensten Befürchtungen, dass westliche Waffen für Kiew eine „negative Reaktion“ in Moskau auslösen und zur Lieferung von noch ausgefeilteren Waffensystemen an die Separatisten führen.

Der Leiter des US-Militärgeheimdienstes DIA, General Vincent Stewart, zeigte sich bei der Anhörung in dieser Frage skeptisch. Die DIA sei zu dem Schluss gekommen, dass Waffenlieferungen an den militärischen Machtverhältnissen in der Ostukraine nichts ändern würden. Die US-Außenamtssprecherin Jen Psaki beklagte am Donnerstag, dass die vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine weiter verletzt werde. Allerdings hätten die Kämpfe in den vergangenen Tagen abgenommen, sagte Psaki. Es gebe eine „leichte Verbesserung“. Moskau bestreitet, die prorussischen Rebellen in der Ukraine zu unterstützen.

Auch Georgien wirft Russland eine „schleichende Annexion“ der abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien vor. Die Außenministerin des Landes, Tamar Beruchaschwili, sagte, dies sei eine besorgniserregende Entwicklung nicht nur für Georgien. „Wir glauben, es ist auch sehr gefährlich für die Sicherheit in Europa, besonders wenn man den Krieg in der Ukraine bedenkt.“