Kommentar

Die Geste des Bundespräsidenten

Richard Herzinger über den Besuch von Joachim Gauck in Kiew

Es ist ein starkes und gerade in der gegenwärtigen Lage bedeutsames Zeichen, dass Bundespräsident Joachim Gauck an der Gedenkfeier für die Opfer des Maidan-Aufstands in Kiew teilgenommen hat. Man fragt sich, warum außer ihm, dem polnischen Präsidenten Komorowski, dem EU-Ratspräsidenten Tusk und Litauens Präsidentin Grybauskaite nicht noch mehr führende westliche politische Repräsentanten am Sonntag in der Ukraine waren, um den Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch vor einem Jahr zu würdigen.

Denn was auch immer Kritisches über den Maidan zu sagen sein mag und in welches schlechte Licht ihn die russische Propaganda sowie ihre westlichen Apologeten auch zu rücken versuchen: Unzweifelhaft steht er für einen von einem breiten Querschnitt der ukrainischen Gesellschaft getragenen Aufstand für europäische demokratische Werte. Es war zudem der größte und eindrucksvollste seit der europäischen Freiheitsrevolution von 1989/90. Die Erkenntnis, dass es sich bei dieser keineswegs um ein abgeschlossenes Kapitel der Geschichte handelt, hat sich in Europa freilich noch nicht annähernd durchgesetzt. Wladimir Putins die europäische Friedensordnung und das internationale Recht missachtender Hybridkrieg in der Ostukraine zielt auf nichts weniger, als die Errungenschaften von damals wieder umzukehren. Wie weit dieses historische Rollback bereits reicht, lässt sich daran ermessen, dass sich der Regierungschef Ungarns mit dem autoritären Führer im Kreml verbrüdert und die liberale Demokratie für erledigt erklärt.

Gauck immerhin ist sich der Kontinuität, in der die ukrainische Demokratiebewegung steht, offenbar ebenso bewusst wie die Polen. In Deutschland, wo ein exzessives Äquidistanzdenken immer weniger zwischen Aggressor und Überfallenem unterscheiden kann, wird Gauck seine Kiewer Geste von manchen womöglich als Provokation gegenüber Russland ausgelegt werden. Dass Berlin dem bedrohten Nato-Verbündeten Litauen keine Panzer liefern will, sendet in diesem Zusammenhang ein verheerendes Signal aus. Während die von Moskau ausgerüsteten und dirigierten Separatisten als nächstes ukrainisches Eroberungsziel Mariupol ins Visier nehmen, klammert sich die deutsche Politik weiterhin an die Illusion, Putin durch wohlwollende Zurückhaltung besänftigen zu können. Es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass wenigstens Gauck in dieser Hinsicht schon viel weiter zu sein scheint.