Ermittlungen

Der Verräter

Justiz ermittelt gegen den Generalstaatsanwalt von Celle, weil er Interna zu den Fällen Wulff und Edathy weitergegeben haben soll

Für Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist Frank Lüttig nur der „Generalbluffanwalt“. In seinem 2014 erschienen Buch „Ganz oben Ganz unten“ taucht der Celler Generalstaatsanwalt immer wieder auf, und es sind keine Lobhudeleien, die Wulff zu Papier bringt. Auch wenn er ihn nicht direkt beschuldigt, Geheimnisse und Interna über seinen damals bereits mit Freispruch beendeten Korruptionsprozess an Journalisten weitergegeben zu haben. Mit Blick auf die nun gegen Lüttig eingeleiteten Ermittlungen scheint er es aber vermutet zu haben.

Acht Fälle von Verrat

Knapp ein Jahr nach dem Ende des Wulff-Prozesses ist mit Lüttig mindestens eine Schlüsselfigur von der Seite der anklagenden Staatsanwaltschaft ins Visier der Ermittler geraten. Wegen der Weitergabe vertraulicher Ermittlungsdetails im Fall Christian Wulff (CDU) und des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) an die Medien wird gegen Lüttig ermittelt. Das teilte Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) am Freitag dem Landtag in Hannover mit. Lüttig werde vorgeworfen, in acht Fällen „in strafbarer Weise Geheiminformationen an Dritte weitergegeben zu haben“. Sieben Fälle beträfen die Weitergabe von geheimen Informationen aus dem Verfahren wegen Vorteilsannahme gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff. Darunter soll unter anderem die Weitergabe von Wulffs Vernehmungsprotokoll gewesen sein. Der achte Fall bezöge sich auf das noch laufende Verfahren gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Hier geht es um die Durchstecherei des Abschlussberichtes der Ermittler, welcher schließlich zur Anklage führte. Wulff selbst äußert sich nicht. Er weile im Ausland, heißt es aus seinem Berliner Büro. In Hannover geht der frühere CDU-Justizminister und amtierende Landtagspräsident Bernd Busemann sogleich in die Offsensive: Er habe „zu keinem Zeitpunkt“ irgendwelche Informationen zu Ermittlungsverfahren – etwa Wulff – weitergeleitet, sagt er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Busemann gilt als Förderer seines früheren Mitarbeiters und Parteifreundes Lüttig.

Es wirkt im Rückblick fast ironisch, wie Lüttig im Oktober bei einer Veranstaltung in seiner Behörde das Spannungsfeld zwischen Justiz und Medien umschreibt: „Kritik ist der Strafjustiz und ihrer Protagonisten immer gewiss.“ Entweder sie gebe Informationen preis, riskiere Vorwürfe und verletzte die Unschuldsvermutung – „oder sie schweigt und wird deshalb von den Medien angegriffen“. Nach Ansicht der Göttinger Staatsanwaltschaft hätte Lüttig aber wohl besser häufiger geschwiegen und dafür Angriffe der Medien in Kauf genommen. Denn jetzt droht dem bislang unbescholtenen Juristen Lüttig nicht nur ein Strafverfahren, an dessen Ende eine Haft- oder Geldstrafe drohen könnte. Auch aus beamtenrechtlicher Sicht ist es für ihn ein Supergau. Sowohl seine Altersbezüge als auch seine Reputation stehen auf dem Spiel. In Hannover heißt es am Freitag, seine Suspendierung sei nur noch eine Frage der Zeit. Lüttig selbst ist im Urlaub. Offizielle Stellungnahmen von ihm gibt es keine. Es wundert aber nicht, dass es heißt, er weise die Vorwürfe zurück.

Fehlende Diskretion

Doch es ist nicht nur Wulff, der einen Bezug zu Lüttig hat. Auch dessen einstiger Sprecher Olaf Glaeseker und Edathy zählen zum Reigen der Prominenten, deren Akten in den vergangenen Jahren über Lüttigs Schreibtisch gingen. Im Gegensatz zu den längst abgeurteilten Prozessen ist die Sachlage im Kinderpornoprozess gegen Edathy aber pikant. Am Montag soll in Verden das Verfahren eröffnet werden. Und wie Wulff seinerzeit hat auch Edathy wiederholt über fehlende Diskretion in den Reihen der Ermittler geklagt.

Die Ermittlungen gegen Lüttig könnten durchaus Einfluss auf das Verfahren haben, sagt Gerichtssprecherin Katharina Krützfeldt. In welcher Weise, sei aber offen. Nur so viel stehe bereits fest: Der Termin am Montag findet statt. Edathy schrieb kurz nach Bekanntwerden der Vorwürfe auf seiner Facebook-Seite: „No comment.“