Wahl in Hamburg

Der Triumph der Katja Suding

Die FDP beendet in Hamburg eine Serie von Niederlagen. Doch die SPD wird wohl lieber mit den Grünen koalieren

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg gewinnt die SPD mit ihrem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz klar. Für die absolute Mehrheit und eine Alleinregierung an Elbe und Alster reicht es allerdings nicht. Die CDU sackt auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis ab. Die FDP feiert nach einer langen Serie von Niederlagen ihren ersten Wahlerfolg und bleibt in der Bürgerschaft. Der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) ist erstmals der Sprung in ein westdeutsches Landesparlament gelungen.

Die Grünen bestätigten in etwa ihr altes Wahlergebnis. Sie hatten ebenso wie Scholz im Wahlkampf für eine Neuauflage der bis 2001 regierenden rot-grünen Koalition geworben – voraussichtlich wird Scholz auch einen Koalitionspartner brauchen. Die Linkspartei legte deutlich zu. Die FDP, die auf ein Ende ihrer langen Serie von Niederlagen setzte, lag am Abend vor dem Ergebnis von 2011. Seit September 2013 hatte der Wähler für die Liberalen zuverlässig schlechte Nachrichten parat. Stets blieben sie deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Nach 17 Monaten sorgt die Bürgerschaftswahl in Hamburg nun für ein Lebenszeichen. Die Partei von Spitzenkandidatin Katja Suding schaffte erstmals wieder den Verbleib in einem tLandesparlament. Suding prägte den Wahlkampf stärker als jeder andere Kandidat. Auch der neue blau-gelb-pinkfarbene Auftritt sorgte für jene Aufmerksamkeit, die der Kandidat einer kleinen Partei benötigt, um seine Botschaften an den Wähler zu bringen.

Zur Hilfe kam der 39 Jahre alten Partei- und Fraktionschefin der Hamburger FDP auch die „Tagesschau“. Ein Kameramann hatte Sudings Beine beim Dreikönigstreffen der Liberalen Anfang Januar so ausgiebig abgefilmt, dass sich „ARD-aktuell“-Chefredakteur Kai Gniffke hinterher dafür entschuldigen durfte. Das bescherte ihr zusätzlich Beachtung, den Kameraschwenk nutzte sie mit Humor zu ihrem Vorteil aus. Andererseits sorgte sie dafür, dass ihre politischen Forderungen zu Themen wie Bildung, Verkehr, Bürokratie oder bessere Bedingungen für Unternehmensgründungen nicht auf die Plakatslogans reduziert blieben. „Ich bin wirklich stolz auf meine Partei und wir sehen, was man erreichen kann, wenn man wirklich zusammen kämpft“, sagte Suding.

Die erst 2013 gegründete AfD erlitt nach den Erfolgen bei der Europawahl sowie drei ostdeutschen Wahlen ihren ersten Dämpfer und zog mit wenig über fünf Prozent knapp in die Bürgerschaft ein. Die eurokritische Partei hatte im Wahlkampf vor allem auf eine latente Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung gesetzt. Den Oppositionsparteien insgesamt war es im Wahlkampf nicht gelungen, sich vom beliebten Bürgermeister Scholz abzusetzen und mit polarisierenden Themen zu punkten.

Glänzendes Ergebnis

Mit seinem erneuten Wahlsieg gewinnt Olaf Scholz auf der SPD-Bundesebene noch stärkeres Gewicht – selbst wenn er in Hamburg jetzt einen Partner braucht: Im Parteivorstand kann niemand sonst zwei derart klare Wahlerfolge vorweisen. In der Partei herrscht angesichts der chronisch schwachen Umfragewerte um die 25Prozent unter dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel die Sorge, bei der Bundestagswahl 2017 erneut zu unterliegen.

Der alte und neue Erste Bürgermeister Scholz ist kein Visionär. Kein Ideenproduzent. Er geht auch nicht gern in Talkshows. In denen wähnt er vor allem Leute, die ihren Worten niemals Taten folgen lassen müssen. Scholz sieht und verkauft sich lieber als harter Arbeiter, als ausgesprochen wirtschaftsfreundlichen Politiker, der alle Aufgaben pünktlich erledigt, die ihm gestellt werden. Und als solcher ist er trotz geringfügiger Verluste mit einem glänzenden Ergebnis bestätigt worden ist.

Wahrscheinlich mehr als 45 Prozent für die SPD – es ist kein Wunder, dass die Lobeshymnen auf den 56-Jährigen an diesem Wahlabend kein Ende nahmen. Und zwar nicht nur aus der eigenen Partei. „Zu einem großen Wahlsieg“, gratulierte FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki dem Wahlsieger, ein „beeindruckendes Ergebnis der SPD“, erkannte der grüne Spitzenkandidat Jens Kerstan. Olaf Scholz habe in Hamburg „wohl vieles richtig gemacht“, sagte Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Bundestagsfraktion. Dass Scholz’ eigene Partei sich in der Altonaer „Fabrik“ jubelnd in den Armen lag, muss man da eigentlich nicht erwähnen.

Scholz selbst gönnte sich derlei Euphorie nicht. Er sei von dem guten Ergebnis „tief berührt“, sagte er und es dürfe „ein klein wenig gefeiert werden“. Er versprach seinen Wähler, dass „alles, was ich vor der Wahl gesagt habe, gilt“. Ein Satz, der insbesondere bei den Grünen Gehör fand, die dem Senatschef schon am Wahlabend „konstruktive Koalitionsverhandlungen“ zusagten. Scholz selbst sagte zu diesem Thema erst einmal wenig. Zurückhaltung ist in Hamburg derzeit erste Bürgermeisterpflicht.