Kommentar

Die SPD muss wieder in die Mitte

Alexander Kohnen über den Sieger der Hamburg-Wahl und seine Chancen in Berlin

Olaf Scholz wirkt vielleicht nicht so distinguiert wie die großen Herren der Hamburger SPD, wie Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi oder Henning Voscherau. Aber er hat es gemacht wie sie, er hat den Sieg für die Sozialdemokraten in der Mitte geholt. Wirtschaftsnah, realistisch, ehrlich, nicht zu sozial. So hat er Hamburg regiert, so wurde er wiedergewählt. Fast hätte es erneut für die absolute Mehrheit gereicht. Wenn die SPD also etwas lernen kann aus dem Ergebnis in diesem besonderen Stadtstaat, dann dies: Wahlen werden in der Mitte gewonnen.

Das ist nicht neu, sondern ziemlich alt. Zwar ist Parteichef Sigmar Gabriel aus diesem Kalkül Bundeswirtschaftsminister geworden. Doch füllt er diesen Posten bisher zu wenig mit Inhalten – ganz abgesehen vom Rest der Partei, die mit Mindestlohn und Rente mit 63 identifiziert wird, nicht aber mit wirtschaftlichen Visionen.

Deshalb ist Scholz aber noch lange nicht der nächste Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. Und schon gar nicht der neue Parteichef. Gabriel kommentierte den Sieg in Hamburg am Sonntagabend zwar nur verhalten erfreut, denn natürlich weiß er, dass er nun in Scholz einen potenziell gefährlichen innerparteilichen Gegner hat. Aber um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefährlich zu werden, muss die SPD schon etwas anderes auftischen als einen Ersten Bürgermeister von Hamburg, der die Wahl in seiner Heimatstadt unter anderem deshalb gewonnen hat, weil er sich geschickt in der Frage der Busbeschleunigungsspuren positionierte und noch geschickter das Desaster um die Elbphilharmonie umschiffte.

Für die CDU ist es trotzdem ein bitterer Wahlsonntag. So bitter, dass es – was selten passiert – niemanden in der Partei gibt, der dieses Mini-Ergebnis schönredet. Das Desaster der CDU hat natürlich auch mit der AfD zu tun, die der Union ein paar Prozentpunkte abgenommen hat. Das Problem liegt aber woanders – und es reicht tiefer: Die CDU schafft es nicht mehr, die Menschen in den großen Städten anzusprechen. Sozialdemokraten regieren neun der zehn größten Städte in Deutschland. Die Union in den Metropolen muss einfach energischer die jungen, mobilen, oft grün denkenden Menschen ansprechen. Wenn die Partei nicht moderner wird, könnte die Zeit nach der Ära Merkel für die Union fast so bitter werden wie die Hamburg-Wahl.