Kommentar

Gauck macht den Schröder

Torsten Krauel über die Rede des Bundespräsidenten und deutsche Wege zur Konfliktlösung

Über Deutschlands Schicksal, hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Irak-Krieg 2002 gesagt, „wird in Berlin entschieden und nirgendwo anders“. Er hatte auch gesagt: „Wir sind zur Solidarität bereit, aber dieses Land wird unter meiner Führung für Abenteuer nicht zur Verfügung stehen.“ Bundespräsident Joachim Gauck hat in sehr gewählten Worten klargestellt: Schröders Haltung gilt weiter. Auf einem Treffensagte er, es gebe keine „immer und überall gültige Anleitung zur Konfliktlösung, die bei Bedarf aus der Schublade zu ziehen wäre“. Als Nato-Partner werde Deutschland zwar „unter Umständen auch an Bündnisverpflichtungen erinnert“. Gerade dann aber sei es angezeigt, „nicht nur über das zu sprechen, was wir sollen, sondern auch über das, was wir wollen, und das, was wir können“. Das war mit Blick auf die Weltlage, besonders aber auf unsere östlichen Nato-Partner und Washington eine wichtige Feststellung, die vermutlich mit Angela Merkel abgesprochen ist.

Vor einem Jahr hatte Joachim Gauck eine aktive deutsche Rolle in der Welt empfohlen. Dabei bleibt er. Aber er unterstrich, dass die deutsche Stärke zivile Mittel umfasse. Gauck sah darin sogar eine „besondere Rolle Deutschlands in der Prävention und Bearbeitung von Konflikten“. Das klang fast so, als solle nun wieder ein deutscher Weg definiert werden, der besser sei als andere Wege – als ob die USA oder andere Länder keine Erfahrung mit zivilen Hilfsprogrammen hätten. Mit solcher Tonalität sollte Deutschland vorsichtig sein.

Der deutsche Konfliktlösungsansatz setzt außerdem funktionierende Staaten voraus. Wenn Staaten zerfallen oder zerschlagen werden, sind zivile Programme nicht so wirksam, wie sie sein könnten. Ein solcher deutscher Hilfsbeitrag braucht ein halbwegs sicheres Umfeld, um wirksam zu werden. Gauck ist über den Zerfall von Ländern wie Syrien oder die Ukraine sehr zu Recht tief besorgt. Die Konflikte dort zeigten, wie schwer es der Weltgemeinschaft falle, „Krisen mit den vorhandenen internationalen Normen und Institutionen wirkungsvoll zu begegnen“. Kein Wunder, wenn religiöse Terrorbanden wüten oder wenn ein Uno-Sicherheitsratsmitglied Krieg gegen einen anderen Uno-Staat führt. In solchen Staaten, das ist die Achillesferse des deutschen Sonderweges, muss manchmal auch militärisch dafür gesorgt werden, dass effiziente Zivilhilfe überhaupt möglich wird. Das galt für Jugoslawien, das galt für Afghanistan, und das gilt womöglich auch für die Ukraine. Dieser Frage entkommen wir nicht.