Terror

Nigeria verschiebt seine Wahlen

Eingreiftruppe der Afrikanischen Union soll wieder Sicherheit herstellen

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Nigeria werden wegen Sicherheitsbedenken vom 14. Februar auf den 28. März verschoben. Dies teilte die staatliche Wahlkommission am Sonnabend in der Hauptstadt Abuja mit. Die Bedenken des Militärs und der Polizei ließen sich nicht von der Hand weisen, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Attahiru Jega. Deswegen müssten auch die für den 28. Februar vorgesehenen Gouverneurs- und Regionalwahlen in den 36 Bundesstaaten auf den 11. April verlegt werden.

Laut eines der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission nahe stehender Gewährsmanns, werden die Abstimmungen verschoben, um der neuen multinationalen Eingreiftruppe der Afrikanischen Union (AU) Zeit zu geben, die von Gewalt erschütterten nordöstlichen Gebiete aus dem Griff der Terrorgruppe Boko Haram zu befreien. 1,5 Millionen Menschen sind dort vor dem Terror geflohen. Eine Offensive der nigerianischen Streitkräfte zusammen mit tschadischen Truppen hat in den vergangenen zehn Tagen ein Dutzend Städte und Dörfer aus der Gewalt der Boko Haram befreit, hieß es. In der kamerunischen Hauptstadt Jaunde ging am Sonnabend ein dreitägiges Treffen der AU mit Vertretern der Staaten zu Ende, die sich an der 7500 Mann starken Eingreiftruppe beteiligen wollen. Das sind neben Nigeria dessen Nachbarn Tschad, Kamerun, Benin und Niger.

Die Regierung von Präsident Goodluck Jonathan, der sich um eine Wiederwahl bewirbt, hatte eine Verschiebung der Wahlen gefordert. Die Opposition und ihr Herausforderer des Amtsinhabers, der frühere Militärdiktator Muhammadu Buhari, hatten sich dagegen ausgesprochen. Kritiker sehen in der Verschiebung einen Versuch des Präsidenten und seiner regierenden Demokratischen Volkspartei (People's Democratic Party/PDP), sich Zeit zu verschaffen. Sein Hauptkonkurrent Buhari vom Oppositionsbündnis All Progressives Congress (APD) hatte zuletzt in Umfragen zugelegt. Analysten zufolge ist ungewiss, wer die Wahlen gewinnt. Es dürften die engsten Wahlen nach dem Ende der Militärherrschaft 1999 werden.

Jonathans Partei hat seitdem jede Wahl gewonnen. Doch das militärische Versagen gegen Boko Haram, zunehmende Korruption und eine vom Ölpreisverfall getroffene Wirtschaft des größten afrikanischen Ölproduzenten haben ihm geschadet. Nigeria ist mit 170 Millionen Einwohner das bevölkerungsreichste Land des Kontinents.

Vor der Wahl in Nigeria hat Boko Haram seine Angriffe verstärkt. Die Terrorgruppe lehnt westliche Bildung und Einflüsse ab und will im Norden und angrenzenden Regionen der Nachbarländer einen sogenannten Gottesstaat errichten. 2014 fielen der Gewalt rund 10.000 Menschen zum Opfer.