Ermittlungen

Edathy-Affäre: Unverständnis über Hartmanns Auftritt

Der Linke-Politiker Frank Tempel sieht nach dem Eklat um den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann im Edathy-Untersuchungsausschuss einen „eklatanten Schaden“ für die Politik.

„Der Bürger sagt, dort wird gemauschelt, dort werden Strafverfahren vertuscht, um Schaden abzuwenden“, warnte Tempel am Freitag.

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte zur Edathy-Affäre: „Natürlich ist das ein Schaden für die SPD, da muss man nicht drüber reden.“ Das Ganze sei unangenehm für die Partei. „Ich hoffe, dass das zügig zu Ende geht und bald ein Schlussstrich gezogen werden kann.“

Seinen mit Spannung erwarteten Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss zur Kinderporno-Affäre um den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hatte Hartmann am Donnerstag überraschend abgesagt und die Aussage verweigert. Sein Anwalt begründete dies mit Vorermittlungen, welche die Staatsanwaltschaft gegen Hartmann wegen des Verdachts auf Strafvereitlung aufgenommen habe.

Hartmann will sein Mandat nach Angaben aus Parteikreisen nicht aufgeben. Er werde in der Affäre auch künftig schweigen, hieß es am Freitag in SPD-Kreisen. „Das ist seine generelle Linie.“ Der Druck auf Hartmann sei gewaltig.

Es geht um die Frage, ob der Abgeordnete seinen damaligen Fraktionskollegen Sebastian Edathy frühzeitig vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie warnte. Edathy behauptet dies – Hartmann hatte dies während eines ersten Auftritts vor dem Ausschuss im Dezember bestritten. Die Klärung dieser Frage liegt nun zunächst bei der Justiz. Tempel rief Hartmann im ZDF-„Morgenmagazin“ zur Abgabe seines Bundestagsmandats auf. Dieser Forderung wollte sich die Ausschussvorsitzende, Hartmanns Parteikollegin Eva Högl (SPD), nicht anschließen. „Das muss Michael Hartmann selbst alles beantworten“, sagte die Berliner SPD-Politikerin im Deutschlandfunk.