Wahlen

Erst Hamburg, dann vielleicht Berlin

Olaf Scholz könnte nach der Bürgerschaftswahl SPD-Kanzlerkandidat werden

Aus dem Kopflosen ist ein ganzer Bürgermeister geworden. Zeigten die Wahlkampfstrategen von Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz auf den Großplakaten zunächst nur den Oberkörper vom Kinn abwärts und verzichteten dabei auf Hinweise zu Partei oder Person, blickt den Hansestädtern nun ein vollständiger SPD-Bundesvize entgegen: kapitängleich beim Thema „Wirtschaftskraft“, staatstragend beim „Wohnungsbau“ und sympathisch lächelnd beim Thema „Kitaplätze“.

Die Botschaft ist klar: Olaf Scholz ist ein Macher, der alles kann, alles weiß und vor allem seine Wahlversprechen hält. Das folgt der Logik von 2011, als der Hamburger SPD-Chef neben sein Konterfei schlicht die Slogans „Vernunft“, „Klarheit“ und „Verantwortung“ schreiben ließ– und die SPD die Wahl mit absoluter Mehrheit gewann. Das möchte Scholz auch diesmal. Daher wirbt er unverdrossen um ein „starkes Mandat“ für seine Sozialdemokraten bei der Hamburger Bürgerschaftswahl am 15. Februar.

Das ist nämlich sein eigentliches Problem. Könnten die Hamburger ihren Bürgermeister direkt wählen, die Sache wäre längst erledigt. Da kann sein CDU-Herausforderer Dietrich Wersich noch so oft sagen: „Olaf Scholz hat sein Limit erreicht“. Die Hansestädter selbst sind laut Umfragen zu 73 Prozent mit der Arbeit ihres Bürgermeisters zufrieden. Etwas anders schaut es bei der SPD aus. Nach 48,4 Prozent bei der Wahl 2011 sehen die Umfragen sie derzeit nur bei bis zu 45 Prozent. Für eine Alleinregierung reicht das nicht, weshalb Scholz für diesen Fall bereits Gespräche mit den Grünen angekündigt hat.

Wertschätzung der Union

Auch wenn Olaf Scholz einen Koalitionspartner braucht: Für die Bundes-SPD wird 2015 dennoch eines der schönsten Wahljahre seit Langem. Erst kommt Hamburg und dann am 10. Mai Bremen, wo an einem Wahlsieg der SPD ebenfalls kaum einer zweifelt. Endlich gibt es wohl mal wieder was zu feiern im Willy-Brandt-Haus. Nicht mehr diese trüben Zwölf-Prozent-Ergebnisse wie zuletzt im Herbst in Sachsen oder Thüringen. Das ist das seltsame sozialdemokratische Delta: Sehr schwach ist die Partei im Osten und Süden. Dafür regieren aber zum Beispiel in neun der zehn größten Städte Deutschlands SPD-Politiker.

Wenn Scholz seine absolute Mehrheit in Hamburg verteidigt, dürfte zumindest in den Medien auch wieder die Frage einer Kanzlerkandidatur gestellt werden. Scholz hat bereits mehrfach erklärt, dass er die kommenden fünf Jahre auf jeden Fall Bürgermeister bleiben wolle und es auch charmant fände, 2024 als Regierungschef in Hamburg Olympische Spiele zu eröffnen – doch sollte die SPD rufen, wer weiß.

Bisher läuft für 2017 zwar alles auf Sigmar Gabriel zu. Aber sollte der SPD-Chef, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister überraschend abwinken, wäre der SPD-Vize auf jeden Fall ein potenzieller Kandidat. Scholz weiß auf jeden Fall, wann er den Mund halten muss – die Union schätzt ihn. Kein Wort ist ihm zum Beispiel zu entlocken, wenn es um die Verhandlungen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen geht.

Der frühere Bundesarbeitsminister und SPD-Generalsekretär kennt sich aus in Berlin, war zuletzt in den Koalitionsverhandlungen mit der Union auch treibende Kraft. Für den Fall, dass Scholz aber die absolute Mehrheit verpasst, spekuliert so mancher Sozialdemokrat in Berlin über eine weitere Option abseits der Grünen, nämlich über eine sozialliberale Koalition an der Elbe. „Das hätte Charme“, heißt es.

Dass es die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding wieder in die Bürgerschaft schafft, ist zwar überhaupt nicht ausgemacht. Scholz selbst glaubt nicht daran und Umfragen sehen die Liberalen bei vier bis fünf Prozent – oder vielleicht ein bisschen mehr. Die leise Hoffnung in Berlin aber ist: Die FDP schafft es in Hamburg, berappelt sich auch bei den folgenden Landtagswahlen, nimmt so Schwung für die Bundestagswahl und könnte danach mit den Grünen für ein Ampel-Bündnis unter SPD-Führung gewonnen werden. Da ist sehr viel Wunschglauben dabei – die SPD hat derzeit kaum eine realistische Machtoption im Bund. Rot-Rot-Grün ist für die meisten keine echte Option, zu groß die Gräben zur Linken.

Um wieder zuzulegen, versucht Sigmar Gabriel in der großen Koalition, die Methode Scholz zu kopieren. Umsetzen, was im Koalitionsvertrag versprochen worden ist. Der Unterschied: Im Bund gibt es eine alles dominierende CDU-Kanzlerin Angela Merkel, die die Sozialdemokraten kleinhält. Und Gabriel wird bisher nicht so geschätzt wie Scholz bei den Hamburgern – eher im Gegenteil. Die Umfragen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sind seit Jahren besser als die Gabriels. Der machte zuletzt zudem vor allem Schlagzeilen, weil er überraschend eine Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung in Dresden besuchte – wo auch Pegida-Befürworter anwesend waren.