Bundeswehr

Ekel-Kasernen und schrottige Waffen

Der Wehrbeauftragte Königshaus sorgt sich um Ausrüstung und überarbeitete Soldaten

Die Bundeswehr wird zur Fundgrube für Trödelhändler. Wohl nur in ihren Kasernen findet man noch das Olympia-Mobiliar von 1972–inzwischen unmodern, abgewohnt. Der Verfall hat Methode. Denn auch die Unterkünfte sind oft genug heruntergekommen. „Praktisch unbewohnbar“, sagte Hellmut Königshaus am Dienstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Alle hätten im Jahr 2014 von den Waffen geredet, die veraltet oder nicht einsatzfähig sind, sagte Königshaus. In seinem Bericht lenkte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr die Aufmerksamkeit zunächst auf die Stuben: 38 Prozent der rund 3000 Gebäude wiesen größere Mängel auf. Neun Prozent seien eigentlich unbenutzbar: Rost, Schimmel, undichte Fenster oder defekte Heizkörper.

2014 war für Königshaus das „Jahr der Wahrheit“. Da wurde erstmals der Öffentlichkeit klar, dass die Militärs bei Großgeräten wie Hubschraubern oder Flugzeugen „an der Grenze der Leistungsfähigkeit“ seien, wie es in dem 115-seitigen Bericht heißt. Der Wehrbeauftragte erlebte es beim Besuch des Luftwaffengeschwaders51 Immelmann, wo Tornado-Kampfjets stationiert sind. Die Piloten konnten bis Ende Oktober 2014 von 1498 geplanten Flügen nur 924 durchführen. Ausfallquote: fast 40Prozent. An einem anderen Fliegerhorst stürzte ein Kampfjet ab, weil ein System nicht installiert wurde, das den Piloten warnt, falls er zu tief fliegt. Es musste offenkundig erst etwas passieren, um die notwendige Nachrüstung ins Kalkül zu ziehen.

Guttenberg war Gegenspieler

Mit solchen und ähnlichen Beispielen ist der FDP-Politiker schon in der Vergangenheit oft angeeckt. In seinem letzten Jahresbericht – am 19.Mai scheidet er aus, ihm folgt Hans-Peter Bartels (SPD) – nahm Königshaus erst recht kein Blatt vor den Mund. Er forderte massive Investitionen, freilich ohne eine Hausnummer zu nennen (nur so viel: in Milliardenhöhe) oder zu erklären, woher das Geld kommen soll.

Während die früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière(CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Wehrbeauftragten eher als Gegenspieler sahen, der mit unangenehmen Enthüllungen und kruden Forderungen nervt, sieht ihn Ursula von der Leyen(CDU) als Verbündeten. „Umarmungsstrategie“ nennt man das auch. Zunächst einmal funktioniert das. Königshaus lobte am Dienstag, dass von der Leyen im Gegensatz zu ihren Vorgängern eine „große Bereitschaft“ zeige, die Probleme anzugehen. Ob sie in der Lage ist, sie auch zu lösen, muss von der Leyen erst noch beweisen. Je höhere Ziele sie sich setzt, desto tiefer kann sie auch fallen. Das Geld für die Sanierung der Bundeswehr muss sie sich bei Finanzminister Wolfgang Schäuble(CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besorgen. Und die haben sich bisher zurückhaltend zu einer Erhöhung des Wehretats geäußert.

Je knapper der Wehretat über Jahre gestaltet werde, desto größer sei der Verfall, kritisierte Königshaus. Der Prozess sei „im Prinzip eine Abwärtsspirale“. Fehlen Mittel, muss man Prioritäten setzen. Und genau so verfuhren sämtliche Verteidigungsminister der letzten 15 Jahre. Sie trimmten die Bundeswehr auf Auslandseinsätze. Darauf wurde auch die Ausrüstung konzentriert, dorthin floss ein Großteil der Investitionen im 33-Milliarden-Euro-Haushalt – während für den Grundbetrieb zu Hause die Mittel fehlten. Freilich rächen sich auch Fehler bei der letzten Strukturreform. Es wurden Standorte geschlossen, die gut in Schuss waren, und andere weiter betrieben, obwohl Gebäude marode waren. Es wurde geradezu zum Dogma, die Verlegungen von Standorten nicht infrage zu stellen. Diese „Der Sack ist zu“-Mentalität ist auch ein Grund, warum manche Kasernen sanierungsbedürftig sind.

Überbelastet wurden aber auch die Menschen, gerade die Spezialisten unter den Soldaten: die Sanitäter, Fernmelder, Minenräumer, das fliegende und technische Personal der Luftwaffe. Ein Beispiel sind die Raketenabwehr-Batterien „Patriot“, die derzeit im Süden der Türkei stationiert sind. Da nur wenige Soldaten bereitstehen, müssen sie immer wieder ran, ins Ausland rotieren, statt sich zu erholen.

Mehr Selbstmorde

Der Wahnsinn hat Methode: Man nennt es „Breite vor Tiefe“. Die Idee des Konzepts ist, dass die Truppe möglichst alle Fähigkeiten bereithalten soll, wenn auch nicht sehr nachhaltig. Was aber macht das mit den Menschen, den Soldaten? „Mit wachsender Sorge“ beobachtet Königshaus die Zahl der Selbstmorde bei der Bundeswehr: 24 im Jahr 2014, dazu weiter 43 Suizidversuche. Sie bestätigen einen alarmierenden Befund. „Die Luft wird immer dünner“, sagt Königshaus.