Wahl in Griechenland

Sie sind das Volk

Alexis Tsipras verspricht, was die Griechen hören wollen. Nun muss der Syriza-Chef seine Versprechen einlösen

Der Jubel war riesengroß: Nach den ersten Prognosen der Griechenland-Wahl umarmten sich die Anhänger von Syriza in der Parteizentrale, bei vielen flossen Tränen. Der junge Hoffnungsträger Alexis Tsipras hat Geschichte geschrieben. „Klar ist, dass wir einen historischen Erfolg errungen haben, der eine Botschaft nicht nur an das griechische, sondern alle Völker Europas ist“, sagte Sprecher Panos Skourletis im Fernsehsender Mega. Gesundheitsminister Makis Voridis gestand die Niederlage der konservativen Nea Dimokratia ein. „Wir haben verloren“, sagte er in Mega TV.

Innerhalb von nur drei Jahren ist Griechenlands linksradikale Syriza-Partei von einem kleinen Intellektuellenklub linker Besserwisser und Weltverbesserer zur dominanten politischen Kraft des Landes aufgestiegen. Ist es der Aufstand einer neuen, jungen Genration, die von der Realität enttäuscht alles zerschlagen will, um eine neue Welt zu erschaffen? Nein. Es ist eine alte, zerschlagene Generation, die in die Vergangenheit zurückkehren möchte. Natürlich sind und bleiben die ursprüngliche Partei Syriza, sowie ihr Chef Alexis Tsipras, jung, intellektuell, abgehoben und sehr entschieden in ihren Äußerungen. Es sind Leute, deren Welt Diskussionsforen und Universitätsveranstaltungen waren. Aber ihre Wähler sind heute ganz andere, und vor allem sind es, wie das Wahlergebnis gezeigt hat, sehr viel mehr. Ein kurzer Blick auf die dramatische Umwälzung des griechischen Parteiensystems seit 2009 zeigt, was passiert ist. Bis dahin war die Bevölkerung gespalten in Anhänger zweier Parteien, die „sozialistische“ Pasok und die „konservative“ Nea Dimokratia (ND). Beides waren Klientelparteien, die die griechische Mittelklasse auf Pump erschufen und von ihr lebten. Sie kreierten einen bis zum Bersten aufgeblähten Beamtenapparat, ein Heer von Früh- und Luxusrentnern und 15 Monatsgehälter für Angestellte.

Pasok ist verschwunden

Heute steht die ND da, wo sie vorher auch stand: sie ist eine von zwei großen Parteien. Aber Pasok ist verschwunden – sie ist nur noch eine Splitterpartei. Ihr einstigen Wähler stimmen jetzt für Syriza. Es sind: Beamte, Rentner und die Mittelklasse. Viele dieser Beamten sind nach vier Jahren von Europa aufgezwungener Sparmaßnahmen inzwischen Ex-Beamte. Viele der Rentner sind nun keine Rentner mehr, denn sie müssen wieder arbeiten. Oder es sind Invaliden, von denen sich nach einer Überprüfung herausstellte dass sie weder blind, noch verkrüppelt sind, sondern in Wahrheit kerngesund. Viele derer, die sich zur Mittelklasse zählen, sind es gar nicht mehr, weil sie keine Jobs mehr haben.

Vier, fünf Jahre Dauerkrise haben den griechischen Mittelstand zerstört. Er war in den vergangenen 30 Jahren dank der EU-Mitgliedschaft künstlich über massive Staatsausgaben geschaffen worden, für die sich die beiden Großparteien Kredite beschafft hatten, von denen sie wussten, dass das Land sie niemals würde zurückzahlen können. Es ist dieser zerstörte Mittelstand, der jetzt seine Hoffnungen auf Syriza setzt. Jene, die keine Arbeit mehr haben oder um sie bangen, oder jene die zwar noch einen festen Job haben, aber nun sehr viel weniger Geld. Und denen vor allem Sicherheit fehlt. Früher war das Leben in Griechenland gemütlich, risikolos. Jetzt muss jeder um seine Existenz fürchten.

Syriza ist also die neue Pasok, nur ohne Bereitschaft, das europäische Spiel mitzuspielen. Syriza verspricht, wieder mehr Beamte einzustellen, Arbeitslosenbezüge zu erhöhen, den Berechtigtenkreis auszuweiten. Syriza will die griechischen Eliten zerschlagen statt die Mittelklasse. Das kommt gut an: Rache ist ja schließlich süß. Mehrwertsteuern senken und das Leben billiger machen – dafür den Reichen alles wegnehmen. Bis jetzt war die Angst, dass man unter Syriza noch mehr verlieren könnte, größer als alle Geldsorgen. Aber nach fünf Jahren Sparpolitik scheinen sehr viele Griechen davon auszugehen, dass es nicht noch schlimmer kommen kann. Und dass die von der EU aufgezwungene Sanierungspolitik einfach nicht funktioniert. Jedenfalls nicht für sie.

Pasok kann diesen Menschen keine Hoffnung machen. Hoffnung kostet Geld, und Pasok hat sich der EU verschrieben, die eine strikte Sparpolitik fordert. Hoffnung gibt da nur Tsipras. Weil er darauf verweist, dass Griechenland einen primären Überschuss erwirtschaftet (dank der Sparpolitik, was er verschweigt). Und dass es genügt, Staatsschulden nicht mehr zu tilgen. Dann wäre der Überschuss verwendbar für Subventionen und für die Verstaatlichung strategischer Unternehmen – wo man Arbeitsplätze schaffen könnte.

Die Nea Dimokratia, die sich in ihrer Politik nie wirklich von Pasok unterschied, kann sich trotzdem halten. Das liegt daran, dass sich die Rhetorik ihrer Politiker nicht ausschließlich in Subventionsversprechen erschöpfte. Sie weicht aus auf Themen wie Patriotismus, Nationalstolz, Religion, auf knallhartes Vorgehen gegen „kriminelle Migranten“.

Nach der Wahl beginnen die Probleme für Syriza: Wenn Ihre Wähler nicht bekommen, was sie erwarten, wird der Zauber rasch vorbei sein. Früher hat Tsipras gesagt, ein Ausstieg aus dem Euro müsse kein Drama sein. Heute will er den Euro unbedingt behalten. Er weiß, dass die Mehrheit seiner Wähler zwar die Sparpolitik ablehnt, aber an der Gemeinschaftswährung festhalten will – weil es vorteilhaft ist. Viele Herausforderungen. Am Ende wird bei Syriza also womöglich doch heißer gekocht als gegessen.