Führerlos

Pegida geht schon Sonntag auf die Straße

Bewegung sucht nach Rücktritt von Lutz Bachmann eine neue Führung

Das islamfeindliche Pegida-Bündnis zieht die für Montag in Dresden angekündigte Kundgebung auf Sonntag vor. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadt. Demnach wurde von Pegida für Sonntag eine Kundgebung mit 25.000 Teilnehmern angemeldet. Nach Angaben von Pegida soll die 13. Kundgebung um 14.30 Uhr auf dem Theaterplatz stattfinden. Gründe für die Verschiebung wurden nicht genannt.

Eine weitere Überraschung: Am Freitagabend nahm SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teil. Zu der Gesprächsrunde unter dem Titel „Wir müssen reden“ hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen. Gabriel sagte, er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören. Nach der Veranstaltung, an der etwa 200 Bürger teilnahmen, diskutierte er etwa eine Stunde lang auch mit Anhängern der Pegida.

Kathrin Oertel, nach dem Rücktritt von Lutz Bachmann vom Vereinsvorsitz am Mittwoch möglicherweise schon bald neue Nummer eins von Pegida, ringt derweil um Glaubwürdigkeit: „Nur persönliche Integrität schafft politische Glaubwürdigkeit.“ Anlass für das Formulieren ihres Anspruchs war die Tatsache, dass Äußerungen von Bachmanns privatem Facebook-Account von September 2014 öffentlich bekannt geworden waren. Mit Äußerungen wie „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ hatte er dort Asylbewerber charakterisiert, was für die Staatsanwaltschaft Dresden Anlass war, Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Lutz Bachmann aufzunehmen. Dazu äußerte sich Oertel in einer Pressemitteilung: „Die jetzt bekannt gewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück. Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln.“

Bei ihrer Kritik an Bachmann fällt auf, dass sie sich selbst auch öffentlich bis zuletzt ganz anders zu Asylbewerbern geäußert hat. Bei der vorletzten Kundgebung von Pegida am 5. Januar war Oertel eine der Hauptrednerinnen und schimpfte dabei über Asylbewerber: „Es geht unseren Politikern nur darum, mit der unglaublich großen Asylindustrie zu verdienen.“

In ihrer Pressemitteilung nahm Oertel außerdem zum Leipziger Pegida-Ableger Legida Stellung, der am Mittwoch seine zweite Kundgebung abgehalten hatte. „Alles, was heute Abend in Leipzig gesagt und gefordert wird, ist nicht mit uns abgesprochen. Das kann sich für die einheitliche Wahrnehmung unserer Bewegung als kontraproduktiv erweisen. Daher prüfen wir eine Unterlassungsklage.“

Über die Teilnehmerzahlen bei dieser Kundgebung ist inzwischen Streit entbrannt. Die von Polizei und Stadt genannte Zahl von 15.000 Menschen wird von Fachleuten stark in Zweifel gezogen. Soziologen der Universität Leipzig sagten, nach ihren Zählungen hätten nur rund 4000 bis 5000 Menschen aufseiten von Legida demonstriert.