Ausland

Italien bereitet sich auf komplizierte Präsidentenwahl vor

Giorgio Napolitano gibt diesen Mittwoch Rücktritt bekannt

In Italien wird er respektvoll „Re Giorgio“ genannt, „König Giorgio“. Der 89-Jährige war in den vergangenen Jahren die Schlüsselfigur in der italienischen Politik. Er steuerte das Land in seiner fast neunjährigen Amtszeit als Staatspräsident durch vier turbulente Regierungswechsel und durch die Finanzkrise 2011, die Europas drittgrößte Volkswirtschaft fast in den Abgrund gerissen hätte. Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano gibt voraussichtlich aber diesen Mittwoch seinen Rücktritt bekannt.

Ministerpräsident Matteo Renzi verabschiedete sich am Dienstag in Straßburg bei seiner Abschlussrede zur EU-Ratspräsidentschaft Italiens von dem Staatschef, der „in wenigen Stunden“ das Amt niederlegen werde. Napolitano sei ein „überzeugter Europäer“, sagte Renzi. „Er hat einen langen Weg des Wandels abgeschlossen und ist den Schwierigkeiten in Italien mit Intelligenz und Weisheit begegnet.“

Napolitano hatte schon während seiner Neujahrsansprache bekannt gegeben, nach fast neun Jahren im Amt aus Altersgründen zurückzutreten – ohne jedoch ein konkretes Datum zu nennen. Renzi steht nun unter Druck, seine sozialdemokratische Partei hinter sich zu bringen und schnell einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu präsentieren.

Befürchtet wird, dass eine erneute chaotische Präsidentenwahl das krisengeschüttelte Land lahmlegt und Italien Griechenland folgt, das nach einer gescheiterten Präsidentenwahl Neuwahlen ausgerufen hat. Napolitano war 2013 nur deshalb noch einmal angetreten, weil zwei Kandidaten vor ihm bei einer turbulenten Wahl gescheitert waren. „Ich freue mich, nach Hause zurückzukehren. Es geht einem gut hier, es ist alles sehr schön. Aber es ist ein wenig wie im Gefängnis“, sagte Napolitano am Dienstag zu seinem bevorstehenden Auszug aus dem Quirinalspalast in Rom. „Zu Hause werde ich zufrieden sein und spazieren gehen.“ Napolitano stammt aus der süditalienischen Metropole Neapel.

Nachdem Napolitano seinen Rücktritt eingereicht hat, muss innerhalb von zwei Wochen der Wahlprozess in Gang gesetzt werden. Der Präsident muss mindestens 50 Jahre alt sein. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zweidrittelmehrheit für einen Sieg notwendig. Im vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit.

Bis ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist, übernimmt Senatspräsident Pietro Grasso die Funktion. Spekuliert wird seit Wochen über einen Nachfolger. Eine mögliche Anwärterin auf das Amt des Staatspräsidenten in Italien, Emma Bonino, ist an Krebs erkrankt. Sie müsse sich einer „mindestens sechsmonatigen“ Chemotherapie wegen eines Tumors in der Lunge unterziehen, teilte die ehemalige Außenministerin am Montag mit. Die 66-Jährige galt als eine der aussichtsreichsten Anwärter auf die Nachfolge Napolitanos. Genannt werden auch der zweimalige Ministerpräsident Romano Prodi, Ex-Regierungschef Massimo D’Alema oder Roms ehemaliger Bürgermeister Walter Veltroni. Jedoch hat sich bisher kein Spitzenreiter abgezeichnet.