Bundeswehr

„Sie haben dort bestimmt keine Blümchen gepflückt“

Auch Deutschland lieferte Daten für gezielte Tötung von Taliban in Afghanistan

Der frühere Bundeswehr-General Egon Ramms wunderte sich doch sehr, als er am Dienstag die Schlagzeile der „Bild“-Zeitung las. „Geheimpapier über Killer-Kommandos“ stand da in großen Lettern. Und: „So halfen Bundeswehr und BND beim Töten der Taliban“. Ramms war von 2007 bis 2010 der oberste Nato-Befehlshaber für den Afghanistan-Einsatz. 2010 eskalierte der Konflikt mit den Taliban, die Nato ging mit einer massiven Aufstockung der Truppen in die Offensive. Wenn einer den Überblick hat, was damals in Afghanistan passiert ist, dann Ramms.

Dass die Bundeswehr beim Töten der Taliban geholfen haben soll, muss für jemanden wie ihn normal bis untertrieben klingen. Deutsche Soldaten haben mit eigenen Händen Taliban im Gefecht getötet. Sie haben die Aufständischen offensiv bekämpft, etwa mit der „Operation Halmasag“ („Operation Blitz“) im Herbst 2010. Es war die erste Kriegsoffensive in der Geschichte der Bundeswehr. Spezialkräfte der Bundeswehr waren bereits ab 2002 im Kampfeinsatz, unter anderem in der am stärksten umkämpften Provinz Kandahar im Süden des Landes. „Sie haben dort im Raum Kandahar, das kann ich glaubhaft versichern, bestimmt keine Blümchen gepflückt“, sagt Ramms. Der Ex-General gab am Dienstag ein Interview nach dem anderen, um der deutschen Öffentlichkeit in Erinnerung zu rufen, dass die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg war.

In den Berichten der „Bild“ und zuvor des „Spiegel“ geht es aber nicht um die Gefechte der Bundeswehr, sondern um die gezielte Tötung einzelner Taliban-Kämpfer – zum Beispiel mit den Predator („Raubtier“) und Reaper („Vollstrecker“) genannten Drohnen der US-Streitkräfte. Die Diskussion, inwieweit Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst daran beteiligt waren, wurde schon vor Jahren geführt.

Neue Details

Jetzt gibt es aber neue Details. Auf der „Todesliste“ der internationalen Schutztruppe Isaf sollen zeitweise 750 Personen gestanden haben. Der Bundeswehr-General Markus Kneip, 2011 Kommandeur der deutschen Truppen in Afghanistan, soll persönlich Namen für die Liste ausgewählt haben. Kneip ist heute der wichtigste Berater von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Auslandseinsätze und begleitet sie auf jeder Einsatzreise. Das Verteidigungsministerium bestreitet nicht, dass die Bundeswehr Informationen für die sogenannte Joint Prioritized Effects List („Gemeinsame priorisierte Wirkungsliste“) mit Aufständischen geliefert hat. Sie betont aber, dass die deutsche Seite nie eine Tötung empfohlen habe, sondern stets eine „Festsetzung“.

Das Problem: Einfluss auf die Verwendung der Informationen durch andere Bündnispartner hatte die Bundeswehr nicht. Es ist also gut möglich, dass die USA deutsche Daten für gezielte Tötungen genutzt haben. Solche Angriffe auf einzelne Terroristen und Kämpfer ohne Gerichtsprozess sind umstritten – vor allem die im Nachbarland Pakistan, wo die USA offiziell keine Konfliktpartei sind.

In Afghanistan ist die Situation anders. Die internationalen Truppen kämpfen unter Führung der Nato und mit Mandat der Vereinten Nationen gegen die Taliban. Ramms hält das Vorgehen der Isaf deswegen auch für rechtlich korrekt.