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SPD-Chef verteidigt sein Verhalten gegenüber Edathy

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat sein Verhalten nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Sebastian Edathy verteidigt.

Dass er Edathy im Februar 2014 zunächst Hilfe angeboten habe, um kurz darauf ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn anzustoßen, sei kein Widerspruch, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.“ Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy hatte bei seiner Aussage im Untersuchungsausschuss am Donnerstag über Gabriel gesagt, dieser habe ihm damals erst eine aufmunternde SMS mit der Botschaft „Kopf hoch!“ geschickt – „und eine Woche später hieß es ‚Kopf ab‘“.

Der 45-Jährige soll über das Internet Bilder und Filme mit nackten Kindern heruntergeladen haben. Der Fall wurde zur Politaffäre, weil die SPD-Spitze von den Ermittlungen wusste und Edathy nach eigener Aussage vorab gewarnt wurde.

Gabriel sagte, er habe die SMS in der Annahme geschrieben „dass Sebastian Edathy sich in einem seelisch labilen Zustand befand und sich vielleicht sogar etwas antut“. „Ich würde mich um jeden Menschen kümmern, bei dem ich Sorge hätte, dass er sich vielleicht das Leben nimmt.“ Er sei aber der Überzeugung, „dass jemand, der sich kinderpornografische Schriften beschafft, keinen Platz in der Sozialdemokratie hat.“

Die SPD sieht sich von allen Seiten mit Befangenheitsvorwürfen konfrontiert. Linke, Grüne und Unions-Politiker im Untersuchungsausschuss werfen den Sozialdemokraten vor, Edathy und dessen damaligen Parteifreund Michael Hartmann im Ausschuss nicht mit der notwendigen Objektivität befragt zu haben. So sagte der CSU-Abgeordnete Volker Ullrich, der ebenfalls im Untersuchungsausschuss sitzt, dem Sender n-tv, die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) habe Edathy hart rangenommen, doch Unstimmigkeiten bei Hartmann seien „nicht mit dem letzten Nachdruck hinterfragt worden“.