Ermittlungen

Hartmann widerspricht Edathy

Kinderporno-Affäre: SPD-Politiker will Ex-Kollegen nicht gewarnt haben

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat der Darstellung seines früheren Fraktionskollegen Sebastian Edathy widersprochen, er habe diesen vor möglichen Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gewarnt. „Die Darstellung von Herrn Edathy ist unzutreffend“, erklärte Hartmann am Sonntag. Er habe zwar mit Edathy beim SPD-Parteitag im November 2013 in Leipzig über die damals bekannt gewordene Zerschlagung eines mutmaßlichen Kinderpornorings in Kanada gesprochen. Edathy habe ihn aber selbst darauf angesprochen und ihm offenbart, dass er bei der Firma Kunde gewesen sei. Edathy habe ihm zudem mitgeteilt, dass das von ihm erworbene Material legal sei.

Hartmann wies auch die Darstellung zurück, dass er mit Edathy über „angebliche Informationen“ aus dem Bundeskriminalamt (BKA) gesprochen habe. Dem „Stern“ hatte Edathy gesagt, Hartmann habe ihn am Rande des SPD-Parteitages über Erkenntnisse des BKA informiert, dass er auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stehe, die Bilder oder Filme nackter Minderjähriger vertrieb. Hartmann habe ihm auch gesagt, dass geprüft werde, ob das Material in Deutschland strafbar sei. Bei einem weiteren Gespräch im Dezember habe Hartmann ihm mitgeteilt, dass er seine Informationen vom damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke erhalten habe.

Hartmann wies diese Schilderung zurück. Am Morgen des 15. November habe er den Medien Informationen über ein von Kanada ausgehendes Ermittlungsverfahren wegen des Erwerbs von Kinderpornografie entnommen. Am Abend habe Edathy ihn darauf angesprochen. Edathy habe sich Sorgen gemacht und ihn gefragt, ob er ihm helfen könne. „In der Zeit danach versuchte ich, mich um ihn zu kümmern“, so Hartmann. „Dazu war ich als innenpolitischer Sprecher und langjähriger Kollege des einstmals von mir geschätzten Kollegen Edathy verpflichtet.“

In diesem Zusammenhang hätten sie „verschiedentlich über seine Befürchtung, gegen ihn könne strafrechtlich ermittelt werden, kommuniziert“, teilte Hartmann mit. „Ich habe versucht, ihn zu beruhigen. Auf angebliche Informationen des damaligen BKA-Präsidenten Ziercke griff ich dabei nicht zurück.“

Edathy soll am Donnerstag erstmals vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. Er hatte Anfang 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt, nachdem Ermittlungen gegen ihn wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Bilder bekannt geworden waren. Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, zeigte sich von den Äußerungen Edathys „überrascht, weil sie im Widerspruch zu seinen bisherigen öffentlichen Aussagen stehen, er habe aus Medienberichten von den Ermittlungen erfahren“. Die Berliner Politikerin Eva Högl leitet den Edathy-Untersuchungsausschuss.