Kommentar

Unverzichtbare Populisten?

Alan Posener über den Einfluss von Linken und AfD

Es kracht in der großen Koalition. Endlich. Nachdem die SPD der Linkspartei in Thüringen als Steigbügelhalter gedient hat, bescheinigt ihr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den „Bankrott“ als Volkspartei. Als Retourkutsche bezeichnet SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die CDU als „Schrumpfgröße“. Weil sie in immer mehr Großstädten und Bundesländern die Macht abgibt. Die Wahrheit ist: Beide haben recht.

Die Sozialdemokraten sind längst keine Volkspartei mehr. Ohne Beteiligung der SED-Nachfolger kann sie weder in den Ländern noch im Bund der Mehrheit links der Mitte zu einer Regierungsfähigkeit verhelfen. Andererseits hat Merkels Linksdrift auch nicht dazu geführt, dass die Union zur Partei der urbanen Mitte wurde.

Die große Koalition kaschiert nur die Erosion eines Bürgertums, das früher linke und rechte Alternativen hervorbrachte, jetzt aber Alternativlosigkeit proklamiert und von einem gefügigen Bundestag müde abnicken lässt.

Aus nachvollziehbarem Ekel vor den Links- und Rechtspopulisten bilden SPD und Union eine große Koalition. Und aus nachvollziehbarem Frust mit der großen Koalition wählen immer mehr Bürger die Populisten. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Fast überall in Europa ist die kapitalistische Demokratie, in der sich linke und rechte Mitte in der Regierungs- und Oppositionsverantwortung ablösen, aus den Fugen geraten.

In Deutschland könnte diese Entwicklung aufgehalten werden, wenn die Freien Demokraten in den Bundestag zurückkehrten. Oder wenn sich bei den Grünen die Anhänger einer Koalition mit der Union durchsetzten. Geschieht beides nicht, wird die Union schließlich nur mit der AfD regieren können. Und ist die Alternative Rot-Rot-Grün, wird sie genau dies tun. Das Gemauschel vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen war kein Ausrutscher, sondern Menetekel. Ebenso wie der Kotau der SPD vor den Linken.

Wenn sich die großen Parteien den Populisten zur Mehrheitsbeschaffung zuwenden, ist das nicht das Ende der Demokratie. Es wäre nur das Ende jener Lähmung der Demokratie, die aus der Krise der Volksparteien und der Charakterlosigkeit der großen Koalition entstanden ist.