Justiz

Edathy nennt SPD-Abgeordneten als Informanten

Michael Hartmann soll von Ex-BKA-Chef über Ermittlungen erfahren haben. Der dementiert

Wer hat Sebastian Edathy vor möglichen Ermittlungen gewarnt? Dieser Frage geht seit Monaten ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach, der die Hintergründe der Polit-Affäre beleuchten soll. Der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy hatte frühzeitig davon erfahren, dass dem Bundeskriminalamt (BKA) ein brisantes Dokument vorlag: eine Liste deutscher Kunden, die bei einer kanadischen Firma Bilder oder Filme nackter Minderjähriger bestellt hatten. Auf dieser Liste stand auch Sebastian Edathy.

Gegenüber dem „Stern“ gibt Edathy nun seinen Informanten preis. Es sei, behauptet Edathy, der rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann. Hartmann sorgte im Juli für Schlagzeilen, weil er zugab, die Droge Crystal Meth gekauft und konsumiert zu haben.

Edathy behauptete, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über die Erkenntnisse des BKA informiert. Hartmann, so Edathy weiter, habe ihm auch gesagt, dass gegenwärtig in Deutschland geprüft werde, ob das von dort vertriebene Material hierzulande strafbar sei. Der SPD-Innenpolitiker Hartmann habe seine Informationen, so Edathy gegenüber dem „Stern“, vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke erhalten. Das habe ihm Hartmann bei einem Gespräch im Dezember 2013 mitgeteilt. Seine Aussagen in dem Magazin untermauerte Edathy mit einer eidesstattlichen Versicherung. Der mittlerweile pensionierte Ziercke ließ über eine BKA-Sprecherin mitteilen, die Behauptungen seien unzutreffend. Gegenüber dem „Stern“ sagte Hartmann: „Aus Respekt vor der Arbeit des Untersuchungsausschusses, von dem ich wahrscheinlich als Zeuge geladen werde, möchte ich mich dazu nicht äußern.“ Nach Informationen von „Spiegel Online“ lebt Edathy derzeit überwiegend in einem nordafrikanischen Land. Dort wolle er sich eine neue Existenz aufbauen, schrieb das Nachrichtenportal am Sonnabend. Seit dem Bekanntwerden der Vorwürfe gegen ihn hatte Edathy seinen aktuellen Aufenthaltsort geheim gehalten.

Am Donnerstag wird Edathy nach Berlin kommen und im Untersuchungsausschuss als Zeuge auftreten. Eva Högl (SPD) wird ihn als Ausschussvorsitzende eingangs darauf aufmerksam machen, dass er zur Wahrheit verpflichtet ist. Eine Falschaussage hätte strafrechtliche Konsequenzen. Für seinen Auftritt im Ausschuss hat er gegenüber dem „Stern“ angekündigt: „Selbstverständlich werde ich im Ausschuss nicht schweigen!“