Bildung

Deutsche wissen wenig über Arbeit des Bundestags

Die Zeit der großen Rededuelle im Bundestag ist vorbei.

Wo sich früher Helmut Schmidt (SPD) und Franz Josef Strauß (CSU) mit scharfzüngigen Angriffen bis aufs Blut bekämpften, herrscht heute eher Nüchtern- und Ausgewogenheit. Darunter leidet offenbar auch die Strahlkraft des Parlaments. Die meisten Bundesbürger nehmen die Debatten und die Arbeit im Deutschen Bundestag kaum wahr. Nur jeder Vierte kann sich konkret an eine Debatte der vergangenen Monate erinnern. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung. Nur 27 Prozent der Befragten haben in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er-Jahre ist dies ein Rückgang um rund die Hälfte.

Ein Grund dafür: Die Vorhersehbarkeit im Parlament wird von einer Mehrheit der Deutschen beklagt. Nur eine Minderheit wünscht sich Bundestagsdebatten in erster Linie als Schaukämpfe, die den Bürgern die Argumente der Parteien nahebringen sollen. Sympathischer finden es der Studie zufolge viele, wenn die Redner stattdessen andere überzeugen wollen. Gerade in Zeiten einer großen Koalition verlaufen die Debatten oft sehr einseitig. Auch fehlt es den Deutschen zum Teil an Grundwissen über die Zusammensetzung des aktuellen Bundestages. Nur 54 Prozent können laut Studie sagen, welche Parteien derzeit die Opposition bilden. 29 Prozent gaben darauf eine falsche Antwort, 17 Prozent machten keine Angabe. Bei den 16- bis 29-Jährigen hatten nur 38 Prozent die richtige Antwort parat: Linke und Grüne.

Der Bundestag nimmt das geringere Interesse an seiner Arbeit durchaus wahr und will handeln. Die schwarz-rote Koalition will nach Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Attraktivität der Fragestunde erhöhen. Künftig soll jeder Minister dem Parlament einmal im Jahr Rede und Antwort stehen.