Waffenruhe

Konfliktparteien in Ukraine vereinbaren neue Feuerpause

Die Konfliktparteien in der Ukraine haben nach übereinstimmenden Angaben aus Kiew und Russland einen Stopp der Kampfhandlungen im Osten des Landes ab kommendem Dienstag vereinbart.

Die Separatisten bestätigten laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag eine Mitteilung der Präsidentschaft in Kiew. Russlands Präsident Wladimir Putin warf dem Westen vor, seinem Land mit Sanktionen gezielt schaden zu wollen.

RIA Nowosti meldete, der „Parlamentspräsident“ der selbst ernannten Republik Donezk, Andrej Purgin, habe die Übereinkunft bestätigt. Der „Präsident“ der selbst ernannten Republik Lugansk, Igor Plotnizki, sprach demnach von einer „mündlichen“ Vereinbarung; ein unterschriebenes Dokument liege nicht vor.

Aus dem Büro des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko hieß es zu der Ankündigung der Waffenruhe, die ukrainischen Streitkräfte würden am 10. Dezember mit dem Abzug schwerer Waffen beginnen, wenn sich die Separatisten ebenfalls an die Waffenruhe hielten.

Bisherige Bemühungen um eine Waffenruhe in der seit Monaten zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten umkämpften Ostukraine waren gescheitert. Am 5. September wurden im weißrussischen Minsk unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart, ein genaues Datum für den Beginn der Feuerpause wurde darin nicht genannt.

Putin warf dem Westen vor, den Ukraine-Konflikt und den Streit über die Halbinsel Krim lediglich als „Vorwand“ für eine Schwächung Russlands zu nutzen. Die Sanktionen seien eine „nervöse Reaktion“ des Westens auf den Aufstieg seines Landes, sagte Putin im Kreml in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation vor den Abgeordneten beider Parlamentskammern. Russland hatte die Krim im März annektiert.