Kommentar

Eine Rede, die von Schwäche kündet

Jochim Stoltenberg zu Putins Botschaft an die russische Nation

Wladimir Putin spielt den starken Mann, obwohl er mit dem Rücken immer näher zur Wand steht. Seine Rede an die Nation strotzte zwar nur so von nationalistischem Pathos, im Kern aber war sie Ausdruck der Hilf- und Ratlosigkeit. Russland ist in eine bedrohliche Wirtschaftskrise geraten, die in eine Rezession münden kann. Seine Aufforderung an die kapitalflüchtigen Oligarchen, ihre Milliardeneinlagen aus den Steueroasen heim ins russische Reich zu holen – ausnahmsweise straffrei –, ist ein ebenso verzweifelter Versuch, die innenpolitische Lage zu stabilisieren, wie seine Verschwörungstheorie, der böse Westen, voran die USA, wolle das stolze Russland „vernichten“.

Der ehemalige KGB-Agent Putin, geschult in Zersetzung und Spaltung des feindlichen Lagers, hat sich verrechnet. Er hat wohl kaum erwartet, dass der Westen nach anfänglicher Unsicherheit so geschlossen auf seine völkerrechtswidrige Annektion der Krim und die politische wie militärische Destabilisierung der Ostukraine reagieren würde. Entgegen früher westlicher Unkenrufe, Sanktionen gegen Russland würden nichts bewirken, haben sie durchaus Einfluss auf Putins mehr als missliche Lage. Zusammen mit dem Verfall der für sein Land existenziellen Rohstoffpreise und dem Wertverlust des Rubels sind sie Teil der Mixtur, die Russland derzeit den Weg in eine bessere Zukunft verbaut.

Wie Putin, der selbst ernannte ewige Sieger, aus seiner Isolation herauskommen will, bleibt vorerst sein Geheimnis. Und offen die Frage, wie lange sich die Mehrheit der Russen nun auch noch durch nationalreligiöse Beschwörungen derart, dass die Krim für die Russen so heilig sei wie der Tempelberg in Jerusalem für Juden und Moslems, besänftigen lassen. Obwohl bisher alle Müh westlicher Politiker, allen voran der Bundeskanzlerin und ihres Außenministers vergebens war, den Kreml-Macho zum Einlenken zu bewegen, muss weiter an offenen Kommunikationskanälen zwischen Moskau und den westlichen Hauptstädten gearbeitet werden.

Die OSZE, Nachfolgeorganisation der einst Europas Spaltung mildernden KSZE, die gerade in der Schweiz tagt, taugt zu einem solchen Kanal der Vertrauensbildung. Ziel muss sein, einen für beide Seiten gesichtswahrenden Ausweg zu finden. Mit einer Doppelstrategie, die sich schon einmal gegenüber Moskau bewährt und Ende der 80er-Jahre den Kalten Krieg beendet hat: konsequent in der Sache, flexibel im Verhandeln.