Kommentar

Berlin blamiert sich schon wieder

Christine Richter über die Kostenexplosion bei der Staatsoper

Man mag es kaum glauben: Die Sanierung der Berliner Staatsoper Unter den Linden verteuert sich um weitere 93 Millionen Euro. Frühestens im Herbst 2017 kann das Ensemble von Generalmusikdirektor Daniel Barenboim und Intendant Jürgen Flimm den vollen Spielbetrieb in seinem Stammhaus Unter den Linden wieder aufnehmen. Das kündigte die Berliner Senatsbaudirektorin Regula Lüscher am Mittwoch bei einer Begehung der Baustelle an. Mit der neuen Kostensteigerung wird der Umbau des historischen Hauses nun rund 389 Millionen Euro kosten. Was für ein Desaster.

Denn jede Million Euro zusätzlich muss das Land Berlin – das, wir erinnern uns, rund 62 Milliarden Euro Schulden angehäuft hat – selbst aufbringen. Der Bund, klug wie er ist, hat seine finanzielle Beteiligung an den Baukosten für den Staatsopern-Umbau nämlich auf 200 Millionen Euro festgeschrieben. Auf das Land Berlin kommen damit nicht, wie ursprünglich geplant, rund 40 Millionen Euro zu, sondern sage und schreibe 189 Millionen Euro. Wenn es nicht noch 200 Millionen Euro werden. Zahlen wird das Land Berlin, doch das Geld kommt natürlich von uns allen, von den Steuerzahlern. Von den Berliner Steuerzahlern, aber über den Länderfinanzausgleich natürlich auch von denen aus anderen Bundesländern. Fragt sich ernsthaft noch jemand, warum die Hessen und die Bayern keine Lust mehr haben, so viel Geld in den Länderfinanzausgleich zu geben, wenn Berlin so schlecht wirtschaftet?

Der Fall der Staatsoper zeigt, dass Berlin eins nicht kann: in öffentlicher Verantwortung bauen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist mit dem Projekt offensichtlich heillos überfordert, in den vergangenen vier Jahren wurden immer wieder Verzögerungen, Hindernisse, Kostensteigerungen bekannt gegeben. Der ursprüngliche Plan war wohl schön gerechnet, die Bauvorbereitungen nicht gründlich genug, die Umplanungen vergrößerten die Probleme schließlich noch. Das Desaster beim Flughafen BER ist zwar um ein Vielfaches größer, aber im Grundsatz wiederholt sich die Sache jetzt.

Der künftige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) verabschiedet sich damit mit einer für die Stadt wahrlich schlechten Nachricht aus seinem bisherigen Amt. Er war in den letzten drei Jahren Senator für Stadtentwicklung – und damit auch verantwortlich für den Umbau der Staatsoper. Schlechter hätte sein Abschied nicht ausfallen können. Als Regierender Bürgermeister muss er es besser machen – wesentlich besser.