Energiepolitk

South Stream ist Moskaus große Niederlage

Russland gibt die Süd-Pipeline auf. Putin verschweigt die wahren Gründe dafür. Profiteur der neuen Situation ist die Türkei

– Nicht einmal bei der Begründung des Scheiterns herrschte Einigkeit. So umstritten wie das russische Pipelineprojekt South Stream bisher war, so umstritten bleibt es auch nach seinem Aus, das nun von Kremlchef Wladimir Putin verkündet worden ist. Bulgarien blockiere die Bauarbeiten am Meeresgrund, weshalb das Projekt „unter den jetzigen Bedingungen“ nicht weiterverfolgt werden könne, sagt Putin.

Russlands Energieminister Alexandr Nowak holte weiter aus und gab der EU mit ihrer Position die Schuld dafür, dass Russland das Vorhaben aufgeben musste. Von EU-Seite klang dies anders. Russland verstecke sich hinter diesen Erklärungen, so eine EU-Quelle gegenüber der russischen Agentur Interfax, um den wahren Grund nicht nennen zu müssen: Dass das Projekt wirtschaftlich nicht mehr machbar sei, wegen der stark gefallenen Energiepreise.

In gewissem Ausmaß haben alle Recht. In Bulgarien siegte bei den Parlamentswahlen Anfang Oktober die pro-europäische Partei des Bojko Borisov, der seine Zustimmung zum Weiterbau der Pipeline vom Plazet aus Brüssel abhängig machte. Die EU ihrerseits gibt sich schon seit Längerem zurückhaltend gegenüber South Stream und hat spätestens seit der Ukraine-Krise auf stur geschaltet und Gazprom die kalte Schulter gezeigt, wobei Brüssel zusätzlich zur South-Stream-Pipeline gleich auch noch die Totalnutzung der wichtigen deutsch-tschechischen Verbindungspipeline Opal durch Gazprom blockierte.

Daran hat auch nichts geändert, dass Russland die Welthandelsorganisation WTO einschaltete. Die EU beruft sich auf das so genannte Dritte Energiepaket, das vorsieht, dass Pipelines auf EU-Territorium nicht im Besitz von Unternehmen sein dürfen, die Gas fördern und liefern. Das Energiepaket schreibt außerdem vor, dass ein Lieferant nicht mehr als die Hälfte der Pipeline-Kapazitäten nutzen darf und der Rest mittels Auktionen vergeben werden muss. Eine Regelung, gegen die Russland Sturm gelaufen war. Aber die EU verweigerte den Russen eine Ausnahme, wie sie sie vor ein paar Jahren der russischen Ostsee-Pipeline „Nordstream“ sehr wohl genehmigt hatte.

Aber auch wenn Russland nicht von Geld reden will: Mit jedem Monat des Wartens wurde das Projekt auch finanziell fragwürdiger. So hat Gazprom im Dezember des Vorjahres verkündet, dass die Kosten von zuvor 15,5 Milliarden Dollar um 40 Prozent auf 23,5 Milliarden Dollar steigen.

Die Vorbereitungskosten auf russischer Seite und das zur Hälfte von Gazprom zu finanzierende Teilstück unter dem Schwarzen Meer sind nicht eingerechnet. Dabei war zu dieser Zeit das Verhältnis mit Europa und der Ukraine noch einigermaßen im Lot. Wenige Monate später hat der Konflikt mit der Ukraine dazu geführt, dass Gazprom milliardenschwere Rückstellungen vornehmen und daher im ersten Halbjahr 2014 einen Gewinneinbruch von 23 Prozent auf 8,8 Milliarden Euro hinnehmen musste. Damit nicht genug, ist inzwischen der Ölpreis seit Jahresbeginn um 37 Prozent gefallen, was Gazprom im nächsten Jahr richtig zu spüren bekommt, bildet der russische Gaspreis doch in der Regel den Preis für Öl und Ölprodukte mit einer Verzögerung von sechs bis neun Monaten ab.

Als positives Ereignis für Gazprom kommentiert daher Alexej Kokin, Energieanalyst der Investitionsgesellschaft Uralsib, das Ende von South Stream. „Wir haben South Stream schon lange skeptisch bewertet, weil es ein ziemlich teures Projekt ist, eine neue Pipeline zu Märkten hin zu bauen, die Gazprom schon jetzt beliefert“.

In der Tat war South Stream nicht dafür konzipiert, unbedingt neues Gas nach Europa zu liefern, sondern die Abhängigkeit von der unsicheren, aber zentralen Transitroute durch die Ukraine weiter zu verringern oder gar überflüssig zu machen.

Dass es neulich bei Gazprom finanziell enger wurde, hat nicht zuletzt mit den westlichen Sanktionen infolge der Ukraine-Krise zu tun. Russland sei einfach gezwungen gewesen, das Projekt aufzugeben, weil es Gazprom nicht gelungen sei, sich die Unterstützung durch die westlichen Kreditgeber zu sichern, betont die „Financial Times“.

Die Verwerfungen mit dem Westen, der Gazprom zwar mehr als 60 Prozent seines Umsatzes bringt, aber zunehmend unabhängiger von russischen Gasimporten werden will, hat dazu geführt, dass Russland und China sich nach über zehn Jahren Verhandlungen auf einen Gasliefervertrag geeinigt und kürzlich noch einen zweiten vorbereitet haben.

Das Problem: Gazprom muss dafür zwei neue Pipelines ins Reich der Mitte legen und erhält von China dafür nicht die Vorauszahlungen, die es sich erhofft hatte. Außerdem müssen die dafür nötigen ostsibirischen Lagerstätten erst erschlossen werden, was Investitionen von 55 Milliarden Dollar verschlingt.

Nun kultiviert Moskau nicht nur die Ausrichtung nach China. Auch die Türkei wird durch den Kreml als Transitland gehörig aufgewertet. Gazprom will die Leitungskapazität von jährlich 63 Milliarden Kubikmeter, die für South Stream vorgesehen war, nun in die Türkei gelegt wissen und hat dafür am Montag eine Absichtserklärung mit der Türkei unterzeichnet.