Bundestag

Linke fehlen am häufigsten bei Abstimmungen

Die Linken-Abgeordneten im Bundestag fehlen einer Erhebung zufolge bei namentlichen Abstimmungen etwa doppelt so häufig wie Parlamentarier anderer Fraktionen.

Am diszipliniertesten ist nach der am Montag veröffentlichten Untersuchung der Transparenzplattform Abgeordnetenwatch.de die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Organisation hatte alle 63 namentlichen Abstimmungen seit Beginn der Legislaturperiode Ende Oktober 2013 ausgewertet.

Im Durchschnitt fehlten demnach acht Prozent der Parlamentarier. Während den Abstimmungen im Schnitt 6,4 Prozent der Unionsabgeordneten fernblieben, waren es bei der Linksfraktion 15,4 Prozent. SPD und Grüne bewegten sich mit 7,8 beziehungsweise 8,7 Prozent in der Nähe des Durchschnittswerts. Allerdings bedeutet eine hohe Fehlquote nicht automatisch, dass Abgeordnete bei Abstimmungen „blau machten“. Die Motive für die Abwesenheit wurden nicht erhoben. „Unter dem Strich sind die Abgeordneten besser als ihr Ruf“, sagte Abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. Etwa jeder dritte Bundestagsabgeordnete verpasste demnach keine einzige namentliche Abstimmung, auch wenn diese teilweise am späten Abend stattfanden.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Petra Sitte, begründete die häufige Abwesenheit der Linken-Abgeordneten wie folgt: „Unsere Abgeordneten müssen im Wahlkreis mehr Präsenz zeigen als die der größeren Parteien, weil sie nicht flächendeckend mit Personal vertreten sind, etwa in den Verwaltungen.“ Sie vertraue den Parlamentariern, „dass sie gute Gründe haben, wenn sie nicht teilnehmen können“.

Der Untersuchung nach fehlten die meisten Bundestagsabgeordneten bei einer Abstimmung über das „Lebensversicherungsreformgesetz“ am 4. Juni 2014. Mit 93 Parlamentariern war fast jeder siebte der 631 Volksvertreter abwesend. Die Abstimmung fand am Nachmittag des letzten Sitzungstages vor der Sommerpause statt.