Ukraine-Konflikt

Kiew verhandelt nicht mit Separatisten

Rebellenführer fordert Ukraines Präsident Poroschenko zum Duell

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat Russlands Forderung abgelehnt, direkt mit den prorussischen Separatisten zu verhandeln. „Wir werden keine direkten Verhandlungen mit russischen Terroristen führen“, sagte Jazenjuk bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor die ukrainische Regierung aufgefordert, direkt mit den Separatisten im Osten des krisengeschüttelten Landes zu verhandeln und Russland nicht länger als eine Konfliktpartei zu betrachten.

In der weißrussischen Hauptstadt Minsk hatten sich die Rebellen und die Regierung der Ukraine unter Beteiligung Russlands und Vertretern westlicher Staaten im September auf einen Waffenstillstand geeinigt, um nach einer Lösung zu suchen. Die Waffenruhe ist jedoch brüchig. Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, im Kampf der Separatisten die Fäden zu ziehen und die Rebellen mit Waffen und Kämpfern zu unterstützen. Russland bestreitet dies.

Die ukrainische Regierung hatte direkte Verhandlungen mit Russland unter Beteiligung von USA und EU – im sogenannten Genfer Format – gefordert. Ein Vermittlungsversuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit einem Doppelbesuch in Kiew und Moskau am Dienstag blieb bislang ohne sichtbares Ergebnis.

Lawrow warf der ukrainischen Führung bei seiner Rede in der Staatsduma vor, eine neue Offensive in der Ukraine vorzubereiten. Am Wochenende hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko angeordnet, die Finanzierung von Staatsbetrieben und Behörden in den Gebieten der Aufständischen einzustellen und Büros in andere Landesteile zu verlegen.

Separatistenführer Igor Plotnizki hat den ukrainischen Präsidenten zur Beilegung der Krise zu einem „altslawischen Duell“ Mann gegen Mann gefordert. „Jeder darf zehn Sekundanten mitbringen. Wer gewinnt, darf der Gegenseite seine Bedingungen diktieren“, schrieb der 50-Jährige in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief. Sollte er siegen, müsse sich die Armee zurückziehen. „Wenn man mit dem Preis seines Lebens Tausende andere retten kann, muss ein Ehrenmann diese Chance nutzen“, sagte der Chef der selbst ernannten „Lugansker Volksrepublik“.

Die prowestliche Führung in Kiew wies das Ansinnen zurück. „Plotnizki ist nur eines „Duells“ mit einem ukrainischen Gericht würdig“, teilte Außenamtssprecher Jewgeni Perebijnis bei Twitter mit. Regierungstreue Verbände kämpfen seit April gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine.

Aus der Sicht des Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), muss das Krim-Problem völkerrechtlich zwischen Moskau und Kiew geregelt werden. Nur so könnten Blockaden aufgelöst werden, sagte der frühere brandenburgische Ministerpräsident.