Außenpolitik

Merkels Machtpoker

Nach dem ersten G-20-Gipfeltag eilt die Kanzlerin zu einem Vieraugengespräch mit Putin

Der erste Tag des G-20-Gipfels im australischen Brisbane ist längst zu Ende, der amerikanische Präsident Barack Obama und die anderen Staatschefs sind schon im Feierabend, da beginnt im achten Stock des „Hilton-Hotels“ das wichtigste Gespräch. Wladimir Putin logiert in der von Sicherheitskräften verbarrikadierten Edelherberge. Und er hat nur einen einzigen Gast: Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin redet mit dem russischen Präsidenten unter vier Augen über die Ukraine. Selbst die außenpolitischen Chefberater Christoph Heusgen (Merkel) und Juri Uschakow (Putin) warten vor verschlossener Tür. Ein eigens für das Gespräch der deutschen und der russischen Delegation vorbereiteter Konferenzraum bleibt leer. Seit 21.50 Uhr reden die beiden Mächtigen. Um Mitternacht geht zum ersten Mal die Tür auf. Ein Dritter wird hinzugebeten: Jean-Claude Juncker, der neue Präsident der EU-Kommission. Auch er ist entscheidend, wenn es darum geht, ob die EU bald neue Sanktionen gegen Russland verhängt.

Am Tag hatten sich Merkel und Putin ständig gesehen, mit den anderen Staatslenkern beraten, zusammengegessen und sich einmal sogar kurz scherzend vor Kameras gezeigt. Aber das war nur Theater. Hinter den Kulissen hatten sie mächtig Druck aufeinander aufgebaut. Die Kanzlerin ließ so deutlich wie nie durchblicken, dass sie mit ihrer Geduld am Ende ist. Putin ignoriere seit Wochen das Minsker Abkommen, das der gequälten Ukraine zwar keinen Frieden, aber immerhin Waffenstillstand bringen sollte. Tatsächlich töten die Separatisten in der Ostukraine, Putins Handlanger, täglich bis zu zehn ukrainische Soldaten und werden von Russland weiter mit Waffen und schwerem Gerät versorgt. Die Kanzlerin gab sich in Brisbane keine Mühe mehr zu verhehlen, dass sie darüber auch persönlich enttäuscht ist.

38 Mal haben die beiden laut Buchführung des Kanzleramtes seit dem Ausbruch der Krise im Februar miteinander telefoniert oder sich getroffen. Zuletzt verhandelte Merkel Mitte Oktober beim Asien-Europa-Gipfel fast fünf Stunden mit ihm und rang kleine Zugeständnisse für die Ukraine ab – davon umgesetzt hat Putin keines. Merkel machte nun klar, sie habe jede Hoffnung aufgegeben, dass er seine Politik verändert: „Ich verspreche mir keine qualitativen plötzlichen Veränderungen. Die Situation ist nicht zufriedenstellend“, sagte sie in Brisbane. Auch Putins Opfer benannte Merkel in Australien in undiplomatischer Deutlichkeit: „Ich denke an die Menschen in Donezk und Lugansk, die in Unsicherheit leben, die verletzt werden oder sogar sterben.“

Ringen um Vieraugentermin

Auch Putin baute Druck auf. Schon im Anflug nach Brisbane brüskierte er Merkel erneut. Deren Berater hatten fünf bilaterale Gespräche – vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping bis zu Joko Widodo, dem neuen Präsidenten Indonesiens – vereinbart. Um einen Vieraugentermin mit Putin wurde bis zuletzt gerungen. Unmittelbar vor ihrem Abflug aus Neuseeland, das sie vorher besucht hatte, deutete Merkel an: „Es gibt Chancen, dass es zu einem Termin kommt.“ Putin aber sagte nicht einfach zu, sondern gleich seiner staatlichen Nachrichtenagentur Tass: „Wir haben ein Treffen geplant.“ Die Botschaft: Ob und wann ich mit ihr rede, bestimme ich. Frecherweise fügte er hinzu: „Ich sehe keine wesentlichen Veränderungen in unserem Verhältnis.“ Das war schon ein starkes Stück. Und dann musste Merkel auch noch zu ihm eilen. Beim letzten Aufeinandertreffen, im Oktober in Mailand, war er in ihr Hotel gekommen. Wenn es in der Politik ums große Ganze geht, zählen auch Kleinigkeiten. Also stieg Merkel nach dem Abendessen der G-7-Staats- und Regierungschefs in der Queensland Art Galerie, dem eigentlichen Abschluss des ersten Gipfeltages, in einen weißen BMW und folgte Putins schwarzem Mercedes ins „Hilton“. Jetzt stand es Spitz auf Knopf. Die russische Delegation streute sogar das Gerücht, Putin erwäge, vom G-7-Gipfel vorzeitig abzureisen. Schon vorher hatte er die Lage fast eskalieren lassen. Vor der Küste Australiens ließ er den Zerstörer „Marschall Schapirow“, den Raktenkreuzer „Varyag“ und zwei weitere Kriegsschiffe auffahren – gerade noch in internationalen Gewässern. Der Grund: Der australische Premierminister Tony Abbott, der den G-20-Gipfel in diesem Jahr leitet, hatte gewagt, Putin an seine Verantwortung für den Abschuss des niederländischen Passagierflugzeugs über der Ukraine zu erinnern, bei der auch 38 Australier starben. Die Antwort übermittelte die russische Botschaft: Der Konvoi teste nur die Reichweite der Schiffe, um sicherzustellen, dass man in der Antarktis Forschung über den Klimawandel durchführen könne. Diese Antwort ergibt nur Sinn, wenn man weiß, dass der australische Premierminister die Existenz des Klimawandels leugnet – und deshalb oft mit seinen Nachbarn streitet. Putin versucht nicht nur, den Westen zu spalten, wo er kann. Er verhöhnt ihn sogar.

Merkel knirschte mit den Zähnen. Denn sie wusste genau: Während Putin am Sonnabendmittag beim gemeinsamen Grillen der Staatschefs konziliant in die Kameras lächelt, spielten seine Diplomaten gerade die europäischen Länder gegeneinander aus. Den selbst zunehmend autoritär regierenden Ungarn Viktor Orbán hat er schon auf seine Seite gezogen. Den unerfahrenen Italiener Matteo Renzi versucht er, gegen Deutschland, Großbritannien und Frankreich in Stellung zu bringen.

Doch auch Merkel hat Verbündete in Europa. Und auch sie griff ins Arsenal der Abschreckung. Just zum G-20-Gipfel wurde gemeldet, die neue „Speerspitze“ der Nato, eine gegen Russland gerichtet Eingreiftruppe, werde um das deutsch-niederländische Korps herum gebildet. Sicher nicht ohne das Wissen der Kanzlerin kündigte der EU-Ratspräsident Herman van Rompuy zudem in Brisbane an, dass die EU-Außenminister am Montag über zusätzliche Sanktionen beraten werden.

Am Abend, während Merkel und Putin noch im „Hilton“ redeten, erklärte die ukrainische Führung, in den von prorussischen Rebellen gehaltenen Gebieten keine Sozialleistungen mehr auszuzahlen. Noch während Merkel mit Putin sprach, wurde bekannt, dass Moskau eine Mitarbeiterin der deutschen Botschaft ausweist. Nach vier Stunden Gespräch, um 1.36 Uhr australischer Zeit, verließ die Kanzlerin Putins Hotel – ohne Kommentar.