Zusammenkunft

Merkels lange Reise ans Ende der Welt

Kanzlerin vertritt auf G20-Gipfel Außenseiterpositionen. Deutscher „Sparwahn“ am Pranger

Weiter weg von Deutschland kann man nicht sein. Neuseeland liegt genau auf der anderen Seite der Erdkugel. Als Angela Merkel am Donnerstag um 22.30 Uhr lokaler Zeit auf dem Flughafen von Auckland in Neuseeland landete, war es eineinhalb Tage her, dass sie in Berlin startete. Knapp 24 Stunden beträgt die reine Flugzeit, einmal wird im japanischen Osaka zum Auftanken zwischengelandet, einen weiteren halben Tag frisst die Zeitverschiebung. Diese Strapazen hat schon lange kein deutscher Regierungschef mehr auf sich genommen.

Helmut Kohl war der Letzte, den es in diese Weltgegend verschlug – vor 17 Jahren. Auf dieser Reise entstand ein legendäres Foto, das den Kanzler beim Schwimmen im Meer zeigte, gemeinsam mit Haji Mohamed Suharto, dem Diktator des benachbarten Indonesien. Das ist heute längst eine Demokratie und sogar Mitglied der G20, der Länder also, die sich zur Bewältigung der internationalen Finanzkrise 2008 zum ersten Mal in diesem Format zusammenschlossen und sich seitdem langsam in Richtung wirtschaftspolitische Weltregierung entwickeln. In diesem Jahr treffen sie sich in Brisbane in Australien. Das ist der eigentliche Grund für Merkels lange Reise.

Beim Zwischenstopp in Neuseeland kann sie vor den wichtigen Treffen noch einmal auftanken. Zwar liegt kein Land geografisch weiter von Deutschland entfernt, doch ticken seine 4,5 Millionen Einwohner ähnlich wie wir, zumindest politisch: Es hat keine Atomwaffen, produziert seine Energie fast ausschließlich aus Erneuerbaren und setzt sich international für multilaterale Lösungen im Rahmen der UN ein. Gleichzeitig ist die Finanzpolitik Neuseelands konservativ-vernünftig: Bis zur Finanzkrise wurden sogar Überschüsse im Haushalt erzielt, und ab 2016 soll es wieder so weit sein. Ein Ökoland, das sich außenpolitisch zurückhält und zu Hause auf die schwarze Null spart: Willkommen zu Hause, Kanzlerin!

Merkel sollte das Heimatgefühl genießen, denn auf dem anschließenden G20-Gipfel vertritt sie Außenseiterpositionen. Vor allem, wenn es ums Geld geht. Die sogar ins Grundgesetz eingeschriebene deutsche Staatsräson, die Überschuldung abzubauen, hält die Mehrheit der Mächtigen für Blödsinn. Die USA reißen eine Budgetgrenze nach der anderen, Japans Schulden sind längst jenseits von Gut und Böse, und selbst Frankreich würde sich jauchzend in neue Schulden stürzen, wenn es das gemeinsame europäische Regelwerk nicht wenigstens teilweise daran hinderte.

Mit ihrem vermeintlichen „Sparwahn“ stehen die Deutschen bei G20 regelmäßig am Pranger. Auch deshalb hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der vergangenen Woche zusätzliche zehn Milliarden Euro Investitionen angekündigt. Das offizielle Ziel der G20, das Wachstum der Weltwirtschaft durch gezielte Investitionen um zwei Prozent anzuheben, hält man im Kanzleramt für einigermaßen unsinnig. Trotzdem wird Merkel seine Aufnahme ins Abschlusskommuniqué nicht verhindern, sondern darauf hinweisen, dass auch private Investitionen angerechnet werden. Die Länder, die das deutsche Wirtschaftsmodell von halbwegs soliden Haushalten, kombiniert mit Exportüberschüssen, freundlich sehen, sind pikanterweise politisch nicht unsere engsten Verbündeten: China, das schon beim G20-Treffen im Jahr 2010 gemeinsam mit Deutschland die USA in die Schranken wies, und Russland, das trotz heftiger Kapitalabflüsse seit der Annexion der Krim immer noch auf Devisenreserven sitzt.

Merkel will sich in dem Glaubensstreit nicht verkämpfen, sondern sich auf ein anderes Anliegen konzentrieren. Für den Sonntagmorgen hat Merkel bei der australischen Präsidentschaft schon jetzt einen Redebeitrag zum Thema Finanzmarktregulierung vorgemerkt: Je länger die Finanzkrise her ist, desto schwächer fällt nämlich der Elan aus, neue Regeln durchzusetzen, die manchmal auch Wachstum kosten. Vor allem geht es Merkel dabei um die Regulierung von Schattenbanken, Hedgefonds und anderen Institutionen, die ebenfalls Kredite vergeben.

Jenseits der offiziellen Sitzungen bieten die G20-Treffen immer auch die Möglichkeit, direkt mit internationalen Führern ins Gespräch zu kommen. Merkel hat solche Termine mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping vereinbart, mit Narendra Modi, dem Premierminister Indiens, mit Joko Widodo, dem Präsidenten Indonesiens, und mit Dilma Rousseff, der Präsidentin Brasiliens. Das bedeutet nicht, dass weitere Gespräche nicht noch zustande kommen. Doch bisher fehlen sowohl der amerikanische Präsident Barack Obama als auch sein russischer Kollege Wladimir Putin auf Merkels diplomatischer Tanzkarte.

Russische Marine vor Australien

Putin wiederum demonstriert schon im Vorfeld des Gipfels Stärke. Vier Schiffe der russischen Marine haben Fahrt Richtung Australien aufgenommen, am Donnerstag kreuzten sie nördlich des Landes in internationalen Gewässern. Während Experten von einer „Machtdemonstration“ des an dem Gipfeltreffen teilnehmenden russischen Präsidenten Wladimir Putin sprachen, verwies Australiens Regierungschef Tony Abbott darauf, dass Moskau zu Gipfeltreffen oft Marineschiffe in der Nähe postiere. Das Auftauchen der Schiffe erfolgte kurz vor dem Eintreffen Putins in Brisbane. Die Teilnahme des russischen Präsidenten am G20-Gipfel war nach dem mutmaßlichen Abschuss eines Passagierflugzeugs über der Ostukraine von Gastgeber Australien infrage gestellt worden. Letztlich einigten sich alle Staaten aber doch darauf, dass Putin dabei sein soll.