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Schweden erkennt Palästina an

Entscheidung Als erstes westliches EU-Land hat Schweden am Donnerstag Palästina als eigenständigen Staat anerkannt. „Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen“, erklärte Außenministerin Margot Wallström. Während Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Entscheidung begrüßte, bezeichnete Israels Außenminister Avigdor Lieberman diese als „bedauerlich“.

Voraussetzung Nach Auffassung der schwedischen Regierung sind die Voraussetzungen für eine Anerkennung Palästinas durch das internationale Recht gegeben. „Es gibt ein Territorium, eine Bevölkerung und eine Regierung“, sagte Wallström bei einer Pressekonferenz. Sie befürchte allerdings, dass die Entscheidung zur Anerkennung Palästinas eher zu spät als zu früh komme. „Wir ergreifen keine Partei, wir stellen uns an die Seite des Friedensprozesses“, sagte Wallström weiter. „Wir wollen den Weg zeigen“, fügte sie hinzu.