Anhörung

EU-Parlament winkt Wackelkandidatin aus Slowenien durch

So klingt es also, wenn gefühlte Sachzwänge eine Entscheidung diktieren: „Violeta Bulc scheint eine intelligente Frau zu sein, die schon einige starke Meinungen geäußert hat“, sagt Wim van de Camp, Europaabgeordneter der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP).

„Ich erwarte von ihr, dass sie nun rasch die Details des Verkehrsdossiers lernt.“ Ausgeprägte Meinung bei wenig Ahnung, so lässt sich das ohne jeden bösen Willen übersetzen.

Dennoch: Bulc wird die slowenische Vertreterin in der neuen EU-Kommission sein, zuständig für Verkehrspolitik, das ist nach ihrer Anhörung im Europaparlament klar. Der zuständige Ausschuss gab sein Einverständnis. Sie überzeugte, weil es nun eben sein musste. Die Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker soll am 1. November die Arbeit aufnehmen. Der Parlamentsmehrheit liegt daran.

EVP und Sozialdemokraten wollen den raschen Start. Sie haben Juncker gemeinsam als Präsidenten durchgefochten und wollen die Früchte ernten. Sie wollen die Zusammenarbeit beider Fraktionen in einer Art großer Koalition aufnehmen und den Europakritikern im Parlament und außerhalb nicht Gelegenheit geben, die Arbeitsfähigkeit der europäischen Institutionen in Zweifel zu ziehen. Sie wollen, dass es losgeht mit dem 300 Milliarden Euro schweren Investitionspaket, das Juncker versprochen hat.

Alles gute Gründe für die Zustimmung zur nachnominierten Bulc und zum ohnehin unumstrittenen Maroš Šefčovič, der im Rahmen eines kleinen Umbaus von Junckers Team das Ressort wechselt und nun Vizepräsident für Energiepolitik werden soll. Damit ist die letzte Hürde ausgeräumt: Am Mittwoch wird das Parlament über die gesamte Kommission abstimmen, eine Mehrheit aus den großen Fraktionen der Mitte gilt als sicher.

In der Sache sind die Abgeordneten auf einmal kompromissbereit. Das Europaparlament hatte der ersten slowenischen Kandidatin, der ehemaligen Ministerpräsidentin Alenka Bratušek, die Eignung abgesprochen, Kommissarin zu werden. Damit bewies es, dass es seine Macht auch einzusetzen vermag – nun aber schickt die Regierung in Slowenien eine Frau, die weniger Erfahrung hat und nicht einmal die Zeit hatte, sich in ihr neues Amt einzuarbeiten. Seit vier Wochen ist die 50-jährige Bulc überhaupt erst Politikerin. Bis dahin beriet sie Unternehmen und glaubt dabei laut ihrem Firmen-Blog an die „Kraft von Netzwerken, das holistische Individuum und positive Energie“. Ein Lauf über glühende Kohle habe ihr eine „kosmische Erfahrung“ ermöglicht, ließ sie auch wissen.