Sondierungsgespräche

Lieberknecht hat eine neue Idee

Ministerpräsidentin Thüringens bringt Schwarz-Rot-Grün wieder ins Gespräch

Kurz vor dem Abschluss der Sondierungsrunden mit der SPD hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erneut eine schwarz-rot-grüne Koalition für Thüringen ins Gespräch gebracht. Sie halte angesichts knapper Mehrheiten nichts für ausgeschlossen, sagte sie am Freitag vor dem letzten Treffen mit den Sozialdemokraten. Der SPD in Thüringen wurde zuletzt jedoch eine Präferenz für Rot-Rot-Grün unter einem Linke-Ministerpräsidenten nachgesagt.

In dem Gespräch geht es um eine mögliche Fortsetzung der seit 2009 bestehenden CDU/SPD-Koalition in Erfurt, so Lieberknecht. „Ich werbe dafür, dass wir zu einem breiten Bündnis kommen, wenn das möglich ist.“ Die CDU-Politikerin hatte sich bereits kurz nach der Landtagswahl Mitte September mit der Grünen-Spitze getroffen. Diese hatte jedoch erklärt, ein Regierungswechsel zu Rot-Rot-Grün habe für sie Priorität. Schwarz-Rot und Rot-Rot-Grün hätten jeweils nur eine Stimme Mehrheit im Landtag.

Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow sieht in einer knappen Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag kein Hindernis für eine rot-rot-grüne Koalition. „Mit einer Stimme Mehrheit ist in Hessen zehn Jahre lang regiert worden, und auch in Schleswig-Holstein und aktuell in Niedersachsen wird mit einer Stimme Mehrheit regiert“, sagte Ramelow. Für den SPD-Verhandlungsführer bei den Sondierungsgesprächen, Andreas Bausewein, ist Stabilität das wichtigste Ziel. „Der Knackpunkt ist: Mit welcher Koalition gewinnt man nicht nur die erste Abstimmung, sondern welche Konstellation hält fünf Jahre“, sagte der Erfurter Oberbürgermeister. Zu der Frage, ob er lieber mit der bisherigen Lieberknecht oder mit CDU-Fraktionschef Mike Mohring als Regierungschef eine Koalition bilden würde, sagte Bausewein: „Sie war fünf Jahre Ministerpräsidentin. Da weiß man, was man hat.“

Der Linken-Landesvorstand hatte am Donnerstagabend die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen empfohlen. Vier Wochen lang hatten zuvor Rot-Rot-Grün und Schwarz-Rot in Thüringen ihre Chancen für eine Koalition ausgelotet. Während die Sozialdemokraten am Freitag noch einmal mit der CDU vor allem über die Bereiche Finanzen und Inneres verhandeln wollten, muss die Linke nun abwarten, wie sich die SPD entscheidet.

Bausewein betonte, dass es inhaltlich bei den rot-rot-grünen und auch bei den schwarz-roten Sondierungen große Übereinstimmungen gebe. „Wir haben auch in den Verhandlungen mit der CDU gute Ergebnisse erzielt“, fügte er hinzu. Rein theoretisch sei eine Koalition von SPD, CDU und Grünen die stabilste Variante. Allerdings hatten die Grünen nach der Wahl eine Koalition mit CDU und SPD zunächst abgelehnt. Auch Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) hatte sich skeptisch zu Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Rot geäußert.