Außenpolitik

Schweden will Staat Palästina anerkennen: Empörung in Israel

Israel hat Schweden wegen der geplanten Anerkennung des Staates Palästina scharf kritisiert.

Der schwedische Botschafter wurde für Montag ins Außenministerium einbestellt. Außenminister Avigdor Lieberman nannte die Entscheidung Schwedens „bedauerlich“. Dagegen lobte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Schritt als „ehrenhaft“. Er hoffe, dass weitere Länder dem Beispiel folgten.

Schwedens neuer, sozialdemokratischer Regierungschef Stefan Löfven hatte am Freitag während seiner Antrittsrede gesagt: „Eine Zweistaatenlösung erfordert gegenseitige Anerkennung und den Willen zu friedlicher Koexistenz. Schweden wird deshalb den Staat Palästina anerkennen.“ Einen Zeitpunkt dafür nannte Löfven nicht.

Schweden wäre das erste der gestandenen EU-Mitglieder, das diesen Schritt unternimmt. Polen, Ungarn und die Slowakei hatten dies bereits getan, bevor sie der EU beigetreten waren. Die Anerkennung eines Staates Palästina falle in die Kompetenz der Mitgliedsstaaten, sagte eine Sprecherin des Europäischen Auswärtigen Dienstes am Sonntag in Brüssel.

Das israelische Außenministerium hielt Löfven am Sonntag vor, er hätte sich in seiner Antrittsrede besser auf dringendere Probleme im Nahen Osten konzentrieren sollen wie die täglichen Massenmorde in Syrien, Irak und anderen Orten der Region. Löfven müsse verstehen, dass keine Erklärung und kein Schritt eines Spielers von außerhalb die direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten ersetzen könnten. US-Außenamtssprecherin Jen Psaki bezeichnete die Entscheidung Schwedens als „verfrüht“. „Wir unterstützen sicherlich eine palästinensische Eigenstaatlichkeit, aber die kommt nur durch eine Verhandlungslösung“, sagte Psaki.