Kommentar

Energie als Waffe

Jacques Schuster über die Energieaußenpolitik der EU

Es gibt zahlreiche Gründe, an den Europäern zu verzweifeln. Immer wieder schwingen sie sich auf, der Welt Ratschläge zu erteilen. Fast täglich muss man sich ein Wortgeschüttel und Wortgeklingel aus dem Sprachschatz der Think Tanks anhören, um traurig festzustellen, dass die klug gewählten Sätze nichts anderes sind als Wortgaukeleien, ein trübes Gemisch aus Tiefsinn und geistigem Betrug, das nichts mit der Wirklichkeit, den wahren Machtverhältnissen und dem Willen gemein hat, Verantwortung zu tragen. Zwerge spielten Riesen und Brüsseler Konferenzsaalstrategen spielten Henry Kissinger. Man hat nicht den Eindruck, als ob europäische Politiker wüssten, was Außenpolitik, Strategie und die Verteidigung europäischer Interessen bedeuten, vom alten Begriff des Gleichgewichts der Mächte zu schweigen – auch wenn sie noch so oft das Abrakadabra der Diplomatie herunterbeten und sich am eigenen Schattenboxen erfreuen.

Diese Woche hat es erneut gezeigt. Gewichtig debattierte Deutschland über die Waffenlieferungen an die Kurden, so als ob von diesen die Geschicke der Iraker abhingen, doch dann trafen die Gewehre und Panzerfäuste verspätet ein, weil es Berlin an Lieferfähigkeiten mangelt. Mit Blick auf Russland sieht es noch düsterer aus. Seit fast einem Jahrzehnt beklagen Brüsseler Kommissare und deutsche Minister, dass die Abhängigkeit von russischem Erdgas risikoreich ist, doch kaum etwas ist seither geschehen, um diese Schwäche zu beheben. Die Energieaußenpolitik der Europäischen Union (und damit auch der deutschen) ist so gut wie gescheitert, seitdem es nicht gelang, die Nabucco-Pipeline zu bauen, die der EU Gas aus dem Kaspischen Meer unter Umgehung Russlands bringen sollte.

Moskau ist in der Lage, nicht nur der Ukraine mit einem Boykott der Erdgaslieferungen zu drohen, sondern auch allen EU-Mitgliedern. Die Europäer beruhigen sich zwar mit dem Hinweis, dass auch Russland Schaden nähme, sollte es die Exporte einstellen. Was aber ist, wenn Wladimir Putin mit Blick auf seine historische Mission auf die Einkünfte pfeift? Berlin und Brüssel haben keine Antwort – und Kiew erst recht nicht. Wenn es um die Deckung ihres Energiebedarfs geht, erinnern die Ukrainer an Gogols Klestakoff. Sie gähnen und sagen: „Wir fühlen es, wir werden uns mit etwas Erhabenem beschäftigen müssen.“ Nicht mal den Einbau von Doppelfenstern haben sie gefördert!

Zwar deutet EU-Kommissar Günther Oettinger an, es sei ein Winterpaket mit den Russen geschnürt, das Entwarnung brächte. Doch was zählen Versprechen, wenn Erdgaslieferungen von Moskau als politische Waffe begriffen wird, die beliebig abzuschießen ist? Der Konflikt um die Ostukraine ist lange nicht vorbei. Die Sorge um die Energieversorgung bleibt.