Handel

Amnesty: China exportiert weltweit Folterwerkzeuge

130 Unternehmen produzieren solche Geräte und Materialien

In China boomen nach Informationen von Menschenrechtlern die Produktion und der Export von Folterwerkzeugen. Manche dieser offen gehandelten Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen und schweren Fußeisen seien unmenschlich und müssten sofort verboten werden, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht von Amnesty International und der britischen Omega Research Stiftung.

Ein chinesisches Unternehmen stelle zudem Ketten her, die einen eisernen Halsring mit Hand- und Fußfesseln verbinden. Diese Ketten könnten lebensgefährlich sein, weil sie die Atmung der Gefangenen behinderten, die Blutzirkulation einschränkten und die Nervenstränge zwischen Gehirn und Körper lähmten, kritisieren die beiden Menschenrechtsorganisationen.

Schärfere Regeln gefordert

Der Handel der meist staatlichen chinesischen Firmen mit diesen Folterwerkzeugen boome vor allem deswegen, weil die chinesischen Behörden Lieferungen auch an Regierungen erlaubten, die wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen. So gebe es Belege, dass chinesische Elektroschockgeräte unter anderem von der Polizei in Ghana, im Senegal, in Ägypten und in Madagaskar benutzt werden.

Die beiden Organisationen fordern ein umfassendes Produktionsverbot von Ausrüstungsgegenständen, die einzig und allein der Folter und der Misshandlung dienen. Zudem müssten Deutschland und die anderen europäischen Staaten die Regeln gegen den Handel mit Folterwerkzeugen weiter verschärfen und damit Schlupflöcher schließen.

Dem Bericht zufolge exportiert China auch Ausrüstungsgegenstände für die Polizei wie Tränengas, Gummigeschosse oder speziell ausgerüstete Fahrzeuge zur Kontrolle von Ausschreitungen in Länder mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen. Mehr als 130 chinesische Unternehmen produzierten oder verkauften solche Materialien und Geräte. Das seien mehr als vier Mal so viele wie vor zehn Jahren.